Michel Matthias · Ständerat · 2020-09-24

Wortprotokoll

Ich komme zur Vorlage 10, dem Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen im Bereich Sprachen und Verständigung. Der Beschluss unseres Rates zugunsten von Austausch und Mobilität, wonach der Zahlungsrahmen um 10 Millionen Franken erhöht werden soll, wurde im Nationalrat mit 117 zu 81 Stimmen abgelehnt. Wir haben nun in der Kommission einen vermittelnden Antrag, bloss um 5 Millionen Franken [PAGE 1023] aufzustocken, beraten. Wir haben diesen Kompromissantrag knapp abgelehnt. Die Mehrheit schliesst sich somit dem Nationalrat an, um diese Differenz zu bereinigen.

Zur Begründung: Unsere Mehrheit begrüsst die bereits heute im bundesrätlichen Entwurf vorgesehenen erhöhten finanziellen Anstrengungen im Bereich des Sprachaustauschs. Die Frage ist nun, ob es auf dem Weg zu diesem Ziel, dass alle Jugendlichen von einem Austausch profitieren sollen, in den nächsten vier Jahren noch mehr Geld braucht. Wir vertrauen den Aussagen des Bundesrates, dass diese Mittel ausreichen, wie er sie eingestellt hat, jedenfalls für diese nächste Periode von vier Jahren. Das ambitionierte Ziel, dass schlussendlich jede und jeder Jugendliche einen Austausch erleben kann, kann nur in Schritten erreicht werden. Dies fordern auch die Kantone. Hier dürften die organisatorischen Herausforderungen grösser sein als die finanziellen.

Entsprechend erachtete es unsere Kommissionsmehrheit für das nächste Wegstück der nächsten vier Jahre als ausreichend, dem Entwurf des Bundesrates, gestützt durch den Nationalrat, zu folgen. Wir laden Sie ein, dies auch zu tun.