Stark Jakob · Ständerat · 2020-09-24

Wortprotokoll

Joseph de Maistre, ein französischer Philosoph, hat vor über 200 Jahren geschrieben: "Die Übertreibung ist der Betrug der ehrlichen Leute." So weit möchte ich in diesem Fall nicht gehen, weil die Zahlen in der Horizon-Botschaft transparent und nachvollziehbar dargestellt worden sind. Was jedoch die Reserve angeht, bleibt mir nichts anderes übrig, als von Übertreibung zu reden. Diese Übertreibung kann der Ständerat korrigieren.

Worum geht es? Der Horizon-Verpflichtungskredit von 6,1534 Milliarden Franken beinhaltet eine Reserve von 614 Millionen Franken, also von 10 Prozent der Gesamtsumme. Diese Höhe, die bei einem Bauprojekt durchaus üblich ist, ist in diesem Fall zu hinterfragen. Das habe ich gemacht. Mit der Reserve werden - Sie finden das auf Seite 4899 der Botschaft - drei Risiken abgedeckt: erstens die Wechselkursschwankungen, zweitens der erhöhte Kostenanteil der Schweiz und drittens das höhere Horizon-Gesamtbudget. Gegen die Absicherung bei der zweiten und der dritten Position ist gar nichts einzuwenden. Hingegen ist die Wechselkursabsicherung tatsächlich übertrieben.

Der Sachverhalt ist so: Weil die Schweiz die Horizon-Beiträge in Euro zu leisten hat, besteht das Risiko einer Abwertung des Schweizerfrankens. Pro Euro muss bei einer Abwertung ein höherer Frankenbetrag bezahlt werden. Dieses Risiko wurde in der Schweiz bisher eher als Chance für die Exportwirtschaft und den Tourismus eingestuft, allerdings als eine ohne grosse Eintretenswahrscheinlichkeit. Es ist deshalb erstaunlich, dass das bei Horizon ganz anders ist und damit gerechnet wird, dass der Schweizerfranken langfristig gegenüber dem Euro deutlich schwächer werden könnte. Der Verpflichtungskredit basiert auf einem Eurokurs von Fr. 1.10, obwohl der Eurokurs dieses Jahr diese Höhe noch nie erreicht hat. Er bewegt sich seit Längerem immer irgendwo zwischen Fr. 1.04 und 1.09. Sie können auch heute wieder schauen: Der Kurs ist Fr. 1.08 pro Euro.

Budgetiert sind also Fr. 1.10; der Kurs liegt bei Fr. 1.08. Das heisst, dass bereits diese Basis sehr gut fundiert ist. Nun kommt noch eine Reserve von 246 Millionen Franken dazu, um einen Durchschnitts-Eurokurs für die Jahre 2021 bis 2027 von Fr. 1.15 pro Euro abzusichern. Würden Verantwortliche in der Exportwirtschaft oder im Tourismus mit solchen Wechselkursannahmen arbeiten: Man würde an ihrem Sachverstand zweifeln. Auch wenn Mann oder Frau bildungsaffin ist und auch die enge Forschungs- und Innovationszusammenarbeit mit den EU-Staaten befürwortet: Diese Reserve ist zu üppig, sie ist eine Übertreibung.

Ich beantrage daher, die Absicherung auf einen Durchschnitts-Eurokurs von Fr. 1.12 über die nächsten acht Jahre zu beschränken, was immer noch eine sehr gute Reserve ist. Diese Reserve müsste dadurch um 147,6 Millionen Franken auf 466,4 Millionen Franken gekürzt werden. Der Gesamtkredit würde noch 6005,8 Millionen Franken betragen und damit seine gute Fundation bewahren, aber an Glaubwürdigkeit gewinnen.

Pour plus de clarté, je précise que je ne formule pas, avec ma proposition de minorité, une demande contre le programme [PAGE 1032] Horizon Europe, ni une demande dangereuse, mais que je demande simplement de diminuer la réserve, après quelques réflexions mathématiques.

Je vous demande de suivre ma minorité.