Keller Peter · Nationalrat · 2020-09-24

Wortprotokoll

Um eine nicht zwingende Interessenbindung offenzulegen: Ich habe Geschichte studiert. Mir liegt das baukulturelle Erbe natürlich sehr am Herzen, und ich finde auch, dass wir zu diesen vielen historischen Reminiszenzen im Land Sorge tragen sollten.

Ich glaube, jeder, der diesen Minderheitsantrag unterschrieben hat, würde auch dem beipflichten, was die beiden Vorrednerinnen über die Wichtigkeit dieser Aufgabe und des Erhalts des baukulturellen Erbes gesagt haben. Trotzdem empfehle ich Ihnen im Namen einer breiten WBK-Minderheit die Ablehnung dieser Motion. Das ist selbstverständlich nicht ein Nein zum baukulturellen Erbe, sondern einfach ein - ich sage mal - moderates Ja zu dem, was der Bundesrat mit der Botschaft vorgelegt hat. Das ist nämlich bereits eine Erhöhung des Kredits Baukultur um 20 Millionen Franken, die er in der Kulturbotschaft 2021-2024 eingestellt hat. Das Parlament hat dieser Erhöhung ja zugestimmt.

Wir sollten auch berücksichtigen, dass wir im Rahmen der Covid-19-Notverordnung und auch jetzt im Gesetz den Bereich Kultur mit Hunderten Millionen Franken zusätzlich ausgestattet haben. Dazu kommen noch die einzelnen Aufstockungen, die wir mit der neuen Kulturbotschaft beschlossen haben. Wir haben eben nicht nur eine Verantwortung für das baukulturelle Erbe der Schweiz, wir tragen auch eine Gesamtverantwortung für die Ausgaben des Bundes, für die Finanzen des Bundes. Wir wollen den kommenden Generationen ja ein baukulturelles Erbe hinterlassen, aber nicht ein Schuldenerbe.

Zurzeit wird ja alles mit der Corona-Krise begründet, etwas salopp gesagt: sowohl der Verkauf der Grossmutter wie auch, dass man die Grossmutter behalten will - alles wird mit dem Coronavirus begründet. Auch die Befürworter der Motion, wir haben es gehört, wollen diese zusätzlichen 50 Millionen Franken zugunsten des baukulturellen Erbes mit diesem Covid-19-Virus begründen. Nun gehört der Bausektor - meine Familie arbeitet in diesem Bereich - glücklicherweise nicht zu den Krisenbranchen. Es braucht hier also kein Impulsprogramm unter dem Titel "Baukulturelles Erbe", ganz gewiss nicht; es braucht keine zusätzliche Stimulierung.

Nochmals: Die Ablehnung dieser Motion ist kein Nein zum Erhalt des baukulturellen Erbes - der Bundesrat hat mit seiner vorliegenden Botschaft diesen Bereich bereits grosszügiger ausgestattet. Vielmehr nehmen Sie mit der Ablehnung eine Gesamtverantwortung wahr.

Ich bitte Sie, unserer Minderheit zu folgen.