preparatory:AB 271501

Wortprotokoll

Für Kultur, für Sport und auch für den Verkehr haben wir Spezialgesetze. Die Gespräche mit den Exponenten des Sports und der Kultur wurden aufgenommen, wir suchen dort Lösungen. Es ist daher nicht Bestandteil dieses Härtefallkonzeptes, weil wir in diesen beiden Bereichen Sport und Kultur eine eigene Gesetzgebung haben. Wir haben dort für die Kredite, die bereits gesprochen wurden, Parameter festgelegt, und es geht jetzt darum, zu beurteilen, wie das angewendet werden kann.

Auch dort, insbesondere bei der Kultur, zahlt die Arbeitslosenversicherung; das sind dort wesentliche Kosten. Dort wird man keine Einnahmen haben. Im Sport haben wir die Profi-Ligen. Das sind Spezialfragen, da wurden die Gespräche aufgenommen. Auch zusammen mit den Kantonen werden wir da entsprechende Vorschläge bringen.

Weil die gesetzlichen Grundlagen bestehen, gehe ich davon aus, dass Sie dann über entsprechende Nachtragskredite im Budget beraten können. Wir sind bereits im Gespräch. Das läuft, aber den vollen Inhalt dieser Gespräche kann man jeweils nicht in der Öffentlichkeit ausführen.