Reimann Lukas · Nationalrat · 2020-11-30

Wortprotokoll

Die Auslandabhängigkeit vermindern, krisenresistenter werden, resilienter werden: Das ist ein ganz grosses Ziel aller Staaten, zumindest aller europäischen Staaten, in oder nach dieser Corona-Krise. Es stellen sich da viele Fragen zur Sicherheit der Bevölkerung. Wo kann man die Abhängigkeiten vom Ausland verringern? Wo kann man resistenter werden? Wo kann man in Zukunft auch besser auf Pandemien vorbereitet sein? Ich habe da nur einige Bereiche aufgelistet: Nahrung, Strom, Wasser, Daten und Kommunikation, das Währungssystem, die Verminderung der Abhängigkeit von Primärrohstoffen - das möchte ich an die Adresse der Grünen sagen - zum Beispiel durch Stärkung der Kreislaufwirtschaft, Ressourceneffizienz oder Alternativenergien, dann die ganze Gesundheitsversorgung, die Medikamente, die Grenzkontrollen, Blaulichtorganisationen, Post, Infrastruktur, Armee inklusive Ausrüstung sowie alle weiteren Bereiche, in denen der Bundesrat Handlungsbedarf sieht. Es macht sicher Sinn, hier darüber zu sprechen und einen Bericht zu erstellen.

Ich möchte, ebenfalls an die Adresse der Grünen, die das hier ja bestreiten, sagen: Herr Kretschmann, der baden-württembergische Ministerpräsident, wurde gefragt, was man jetzt tun solle, um solche Krisen zu verhindern. Er sagte in seiner Antwort - der Titel des Interviews lautete "Abhängigkeit vom Ausland reduzieren" -: "Bei so wesentlichen Dingen wie Medizinprodukten sind wir komplett vom Ausland abhängig - das müssen wir sicher ändern." Es müsse ernsthaft diskutiert und nicht nur an kleinen Schräubchen gedreht werden. Deutschland und alle anderen Länder in Europa müssten sich besser für zukünftige Krisen aufstellen.

Neu hinzu kommt ja auch das Sorgenbarometer. Da ist es doch ganz erstaunlich, dass auf die Frage, wo der Staat in Zukunft am meisten investieren sollte, fast sämtliche Antworten in den Top Ten genau mit dieser Frage zu tun haben. Auf Platz zwei liegt die Sicherheit der Energieversorgung, [PAGE 2110] auf Platz drei die Eigenversorgung mit medizinischen Produkten, auf Platz fünf die Vorsorge gegen Pandemien, auf Platz sechs die Reduktion ausländischer und globaler Abhängigkeiten, auf Platz neun die Versorgungssicherheit mit Gütern und auf Platz zehn eine bessere Versorgung generell. Auf Platz eins ist mit 14 Prozent die Vorsorge gegen Umweltrisiken, und auf Platz zwei folgt mit 13 Prozent schon die Energieversorgung.

Auf die Frage, ob man in Zukunft bei der Versorgung mehr Produktionsprozesse in die Schweiz holen sollte, antworteten im Sorgenbarometer sage und schreibe 96 Prozent mit Ja. Erstaunlich daran ist, dass sich die Grünen- und die SVP-Wähler für einmal einig sind. Bei beiden haben 94 Prozent gesagt: Ja, wir sind der Meinung, es müsste mehr Versorgungssicherheit geben, und mehr Produktionsprozesse müssten zurück in die Schweiz geholt werden.

In diesem Sinne hoffe ich doch auch auf die Zustimmung aus anderen politischen Lagern.