Salzmann Werner · Ständerat · 2020-12-01

Wortprotokoll

Nach dem Motto "Chambre de Réflexion" möchte ich das jetzt etwas reflektieren. Das Ziel der Taskforce ist ja, möglichst wenige im Spital zu haben, also die Intensivstationsbetten, die Spitalbetten zu schützen. Jetzt haben wir die Möglichkeit, für die Pflegeheime allenfalls Armeeangehörige aufzubieten, um eben die Leute in den Pflegeheimen zu halten, damit sie nicht ins Spital müssen. Zivildienstler können Sie nicht aufbieten, die müssen freiwillig gehen, aber die Armee können wir eben bei einem Notfall aufbieten. Es ist nicht so, dass wir Tausende von Anfragen haben, sondern wir wollen dort helfen, wo Not am Mann ist und alle Restriktionen, die der Bundesrat in dieser Vorlage gemacht hat, ausgeschöpft sind. Also ist es doch logisch und eigentlich konsequent, wenn wir sagen, wir brauchen oder geben die Möglichkeit, dass Armeeangehörige diesen Einsatz machen und dadurch einen kleinen Beitrag in diesem System leisten, damit wir die Ziele der Taskforce und des Bundesrates erfüllen können.

Besten Dank für die Zustimmung zur Mehrheit.