Minder Thomas · Ständerat · 2020-12-01

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir, als Unterzeichner der Minderheit ein paar Worte an Sie zu richten. In verschiedenen Kantonen sind gewisse Alters- und Pflegeheime fast oder ganz ausser Kontrolle geraten. Insassen sind wegen Corona oder mit Corona verstorben, und viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich mit dem Virus angesteckt. Dadurch sind diese Institutionen personell geschwächt. Die Schutzkonzepte in diesen Alters- und Pflegeheimen waren erwiesenermassen ungenügend. In Pflegeheimen sicherlich und in Altersheimen mehrheitlich schleusen Angehörige oder eben Mitarbeiter das Virus ein. In Schaffhausen gibt es ein Altersheim, bei welchem Corona ausser Kontrolle ist. Mehrere Pensionäre sind dort gestorben, und der Grossteil der Belegschaft ist in Quarantäne. In[NB]verschiedenen Kantonen gibt es gleiche oder ähnliche Fälle.

Wegen des Mitarbeiter- bzw. Personalmangels, der infolge zu vieler Corona-Quarantänefälle entstanden ist, sieht die Mehrheit Handlungsbedarf und möchte auch dort Angehörige der Armee einsetzen können. Wären die Alters- und Pflegeheime personalmässig normal besetzt, gäbe es keine Ausfälle, und somit wäre der Antrag von Kollege Zopfi wohl nicht gestellt worden. Wir sprechen also von subsidiären Einsätzen von Armeeangehörigen bei Alters- und Pflegeheimen mit Personalmangel und nicht von Hilfe der Armee bei Institutionen, welche ihre Heime im Griff haben. Die Personalknappheit ist in gewissen Alters- und Pflegeheimen derart akut, dass Kantonsärzte Mitarbeiter, welche auf Corona positiv getestet wurden, freigegeben haben, damit sie trotzdem arbeiten dürfen. Der Kantonsarzt hat also die Quarantäne gestrichen. Von diesen Heimen sprechen wir hier bei diesem Passus.

Nun will die knappe Mehrheit der Kommission Angehörige der Armee genau in diese personell unterbelegten Institutionen schicken, welche erwiesenermassen ein schlechtes eigenes Corona-Schutzkonzept haben. Sie will sie also dort hinschicken, wo das Virus wütet, in Heime, die die Situation nicht im Griff haben; dort wollen wir die Angehörigen der Armee hinschicken. Das könnte ein böses Erwachen geben, dann nämlich, wenn die Angehörigen der Armee sich in diesen Alters- und Pflegeheimen, die ein mangelhaftes - ich unterstreiche: ein mangelhaftes - Schutzkonzept haben, mit dem Virus anstecken und es so zurück in ihre Familien oder zu ihrem regulären Arbeitgeber tragen. [PAGE 1096]

Ist also der Armeeangehörige hier bei diesen hoch heiklen Pflegestationen die richtige Person? Sollten die Armeeangehörigen im Assistenzdienst nicht eher im vorgelagerten Bereich der Spitäler tätig sein? Ist es nicht besser, wenn sie dort, bei den Spitälern, helfen anstatt in den Alters- und Pflegeheimen? Ich denke hier insbesondere an die Sanitätssoldaten, auf welche die Armee nicht ewig und dauernd zurückgreifen kann, weil die Bestände eher knapp sind.

Es gibt im Gegensatz zu den Spitälern in Alters- und Pflegeheimen kaum vorgelagerte Aufgaben und Jobs. Es gibt dort z. B. keine Transporte zu machen. Die Armeeangehörigen wären also unmittelbar in Kontakt mit den Pensionären oder eben mit den Risikopersonen, obschon diese Personen bekanntlich die vulnerabelsten sind, welche es vor Corona zu schützen gilt. Da stellt sich wirklich die Frage, ob die jungen Leute, also die Angehörigen der Armee, zur richtigen Zielgruppe gehören. Junge Leute haben ja bekanntlich stärker das Bedürfnis, sozial zu sein oder sich unter die Leute zu mischen und am Abend auszugehen. Für beide Parteien, die Armeeangehörigen und die Pensionäre, besteht also ein viel grösseres Risiko, sich mit Corona anzustecken, als wenn dort geschultes, fest angestelltes und eher älteres Personal, welches seinen Arbeitsplatz und die Gegebenheiten schon kennt, zum Einsatz kommt. Doch genau dieses geschulte, fest angestellte Personal und gewisse Heimleitungen - ich unterstreiche: gewisse Heimleitungen - haben Corona nicht im Griff. Wir sollten uns dessen bewusst sein, wenn wir hier der Mehrheit folgen.