Schmid Martin · Ständerat · 2020-12-01

Wortprotokoll

Ich ergreife das Wort nicht, weil ich Ihnen noch ein neues Argument liefern könnte. Ich ergreife das Wort nur, um Ihnen meine Position darlegen zu können. Weil ich von so vielen Personen angegangen wurde, möchte ich diese Position auch öffentlich machen. Ich mache es hoffentlich auch relativ kurz.

Ich stimme mit der Minderheit, denn ich bin der Auffassung, dass eine Verfassungsänderung notwendig ist, wenn wir diese Ziele der Ehe für alle und der Samenspende erreichen wollen. Wir müssen dazu die Verfassung ändern. Aus meiner Sicht ist da die Auslegung des Bundesrates im Bereich der Heiratsstrafe und zum Ehebegriff entscheidend. Das ist für mich persönlich eines der gewichtigsten Argumente, eines, das für eine Verfassungsänderung spricht. Sofern die Verfassung geändert wird und Volk und Stände zustimmen, werde ich persönlich der Ehe für alle in der Gesetzgebung zustimmen, und ich werde auch für die Samenspende meine Zustimmung abgeben, wenn die Verfassung geändert worden ist.

Ich meine, das ist der richtige Weg, und deshalb empfehle ich Ihnen, mit der Minderheit zu stimmen, so, wie ich das mache.