Schneider Schüttel Ursula · Nationalrat · 2020-12-02

Wortprotokoll

Im Vergleich zum Vorjahr gibt es dieses Jahr weniger Anträge im Bildungsbereich. Das hat namentlich mit der BFI-Botschaft 2021-2024 zu tun, welche den Rahmen für die nächsten vier Jahre stecken wird und welche noch in der parlamentarischen Beratung ist. Ich konnte es aber nicht ganz lassen, im Bildungsbereich doch noch einen Minderheitsantrag durchzuziehen. Dieser steht auch im Zusammenhang mit der BFI-Botschaft.

Wir diskutieren seit einiger Zeit über Erasmus plus und die Vollassoziierung ab 2021. Leider ist der Bundesrat in seinen Verhandlungen mit der EU noch nicht so weit vorangeschritten, dass er die Aufnahme eines Betrages ins Budget 2021 vorgesehen hätte. Mit meinen beiden Minderheitsanträgen beantrage ich Ihnen, diese Lücke zu füllen. Ich beantrage Ihnen einerseits, den für die internationale Mobilität vorgesehenen Betrag für 2021 zu verdoppeln. Falls die Verhandlungen zu Erasmus plus nicht voranschreiten, wird er im Jahr 2021 möglicherweise nicht oder nicht vollständig benötigt. Falls doch, ist es wünschbar, wenn wir heute bereits vorsorgen. Andererseits sollen im Finanzplan für die folgenden drei Jahre die voraussichtlich nötigen Beträge von zusätzlich 115, 125 und 140 Millionen Franken vorgesehen werden.

Meine beiden Minderheitsanträge beruhen auf drei Gründen. Erstens haben wir bereits 2017 eine Motion angenommen, mit dem Ziel, ab 2021 eine Vollassoziierung zu erreichen. Der Bundesrat hat also bereits Verspätung. Wir werden uns frühestens im Laufe des Jahres 2021 assoziieren. Zweitens haben wir in der Legislaturplanung, die wir in der Herbstsession behandelt haben, das Ziel der Verabschiedung einer Botschaft zur Finanzierung von Erasmus plus aufgenommen. Das ist eine klare Aussage des Parlamentes, dass es mit einer Vollassoziierung vorwärtsmachen will. Drittens sind wir uns alle einig, dass die Bildung und die fortwährende Weiterbildung die grösste Ressource der Schweiz darstellen, die es entsprechend zu fördern gilt. Erasmus plus erlaubt es jungen Leuten, im Ausland neue Erfahrungen zu sammeln und ihre Kompetenzen zu erweitern. Dies erhöht später ihre Erfolgschancen auf dem Arbeitsmarkt. Geben wir ihnen diese Möglichkeit!

Der Bundesrat rechnet offenbar damit, dass die Verhandlungen im ersten Trimester 2021 beginnen können. Es ist daher zumindest zweckmässig, dass der Finanzplan im Hinblick auf die absehbare Verhandlung und die Finanzierungsbotschaft bereits entsprechend angepasst wird. Wir betrachten diese Budgetbeträge namentlich als Richtschnur, damit Erasmus plus ab 2021 für Schweizer Jugendliche endlich wieder Realität wird.

Falls Sie der Meinung sind, es sei verfrüht, bereits im Budget 2021 für Erasmus plus vorzusorgen, so unterstützen Sie doch zumindest die Aufstockungen im Finanzplan. Die Abstimmung wird in zwei Tranchen durchgeführt werden.

Ich bitte Sie aus diesen Gründen und namentlich, um den Schweizer Jugendlichen wieder eine internationale Perspektive zu eröffnen, den Minderheitsanträgen zuzustimmen.

[VS]