Graf Maya · Ständerat · 2020-12-02

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen beantragen, hier der Minderheit Ettlin Erich zu folgen.

Ich möchte an das anknüpfen, was Kollege Noser gesagt hat: Schauen wir uns doch diesen Artikel 12 an. Was wollten wir denn? Ja, wir wollten genau das! Wenn Sie lesen, für wen wir diese Härtefallmassnahmen gemacht haben, sehen Sie, dass es eben genau die Kleinen in der Wertschöpfungskette der Eventbranche sind, die Schausteller, die Dienstleister der Reisebranche, das sind teilweise auch kleine Reisebüros. Es ist die Hotellerie; es ist die Gastronomie, deren Vertreter uns heute auch noch mal geschrieben haben; es sind touristische Betriebe. Es sind die Kleinen, die in der Krise sind. Sie sind genauso wichtig in dieser Wertschöpfungskette wie die Grossen, denen wir - Stichwort Swiss - auch geholfen haben, wie selbstverständlich auch unserem öffentlichen Verkehr. Wenn Sie hier jetzt die Schwelle auf 100[NB]000 Franken heraufsetzen, dann schliessen Sie viele von diesen Kleinen gerade wieder aus. [PAGE 1183]

Zu Ihrer zweiten Frage: In den Kantonen hat man sich bereits an die Arbeit gemacht. Wir wussten seit September, dass wir dann dieses Gesetz hier mit Artikel 12 zu beraten haben würden, den wir übrigens, Herr Noser, gegen den Widerstand Ihrer Partei eingeführt haben. Die Kantone haben sich bereits an die Prüfung gemacht, und sie haben immer - auf alle Fälle ist das in meinem Kanton so - 50[NB]000 Franken als Limite genommen. In der Vernehmlassung war die Limite 50[NB]000 Franken. Trifft das zu? Das wäre meine Frage an den Herrn Bundesrat. In der Verordnung wurde sie nachher, was uns sehr erstaunt hat, auf 100[NB]000 Franken gesetzt.

Die Arbeit wird also gemacht. Es wird jeder einzelne Fall geprüft. Sie haben selbst gesagt, es sei kein Massengeschäft. Es gibt eine Einzeleingabe, und es wird geprüft, ob es eben, wie Sie das gesagt haben, nur hobbymässig ist oder ob wirklich eine Existenz dahintersteckt. Ich kann Ihnen versichern, auch wenn jemand 80[NB]000 oder 70[NB]000 Franken Umsatz hat, ist das eine Existenz - und es ist eine wichtige Existenz. Wir sind, ich wiederhole mich, ein Land mit sehr vielen kleinen Unternehmen. Das bedeutet für unser System auch Sicherheit. Ich sage es gerne noch einmal: Jeder vierte Arbeitsplatz ist in einem Kleinstunternehmen. Das sind sehr wertvolle Unternehmen. Die Kultur habe ich jetzt hier nicht erwähnt, weil wir für diese einen eigenen Topf haben.

Ich möchte Sie bitten, sich dem Nationalrat anzuschliessen und damit erst noch eine einfachere Variante zu wählen. Denn wir sollten uns hier unbedingt auf die Kantone und ihre sorgfältige Prüfung verlassen. Sie kennen die Verhältnisse am besten. In manchen Kantonen sind es vielleicht mehr grosse, in anderen Kantonen sind es mehr kleine Unternehmen. Alle sind gleichermassen wertvoll für unsere Gesamtwirtschaft.