Graf Maya · Ständerat · 2020-12-02

Wortprotokoll

Ich möchte nicht mehr lange werden. Ich möchte Sie aber bitten, hier den Minderheitsantrag Herzog Eva zu unterstützen.

Sie wissen, und wir wissen es jetzt noch genauer als vor einem halben Jahr: Die Verliererinnen und Verlierer der Krise sind gerade auch Menschen, die schon ein tiefes Einkommen haben. Bei ihnen ist es viel, viel schwieriger, wenn dann plötzlich nur noch 80 Prozent des Lohnes für den Haushalt, für ihr Haushaltsbudget da sind. Das heisst, Arbeitnehmende mit tiefem Einkommen werden zusehends in die Sozialhilfe gedrängt. Das wollen wir alle nicht! Wir brauchen diese Menschen im Arbeitsmarkt, und wir brauchen sie auch weiterhin. Herr Bundesrat Maurer hat es am Anfang unserer Debatte zwei- oder dreimal erwähnt: Es geht um den Erhalt der Kaufkraft. Und die Kaufkraft ist nicht nur für die hohen Einkommen wichtig; sie ist gerade auch für Einkommen wichtig, die niedrig sind. Auch dort muss die Kaufkraft erhalten bleiben. Weder diese Familien und Alleinerziehenden noch andere, denen wir helfen, sind einfach aus Selbstverschulden in die Krise geraten. Gerade diese kleinen Einkommen sind besonders betroffen. Das zeigen alle Studien, die bereits jetzt vorliegen.

Mit diesem Antrag können wir in einer Form, die nicht einschränkt, die Möglichkeit schaffen, solchen Menschen durch eine Erhöhung der Kurzarbeitsentschädigung direkt zu helfen, damit sie aus eigener Kraft durch die Krise kommen. Das ist nicht nur ein wichtiges Zeichen, sondern eine existenzielle Angelegenheit! [PAGE 1190]

In diesem Sinne bitte ich Sie, hier der Minderheit Herzog Eva zuzustimmen.