Knecht Hansjörg · Ständerat · 2020-12-07

Wortprotokoll

Das VBS verzeichnet total 8,91 Milliarden Franken für Aufwände und Investitionsausgaben. Davon sind 6,2 Milliarden Franken finanzierungswirksam. Von diesen 6,2 Milliarden Franken sind 3,9 Milliarden in Globalbudgets enthalten, 1,7 Milliarden in Einzelkrediten, 292 Millionen in Transferkrediten und 275 Millionen in Covid-19-Krediten. Der nicht finanzierungswirksame Aufwand beträgt 1,2 Milliarden Franken und der Leistungsverrechnungsaufwand 1,5 Milliarden. Gegenüber 2020 resultiert eine Zunahme des Budgets um 306,2 Millionen Franken über alle Finanzierungsarten. Finanzierungswirksam wird eine Erhöhung um 281,3 Millionen Franken beantragt und bei der Leistungsverrechnung eine Erhöhung um 25,5 Millionen Franken.

Die Erhöhung der finanzierungswirksamen Kredite resultiert primär aus der Corona-Krise. So hat der Bundesrat dem BASPO für 2021 Covid-19-Hilfen zugesprochen, nämlich 100 Millionen Franken A-Fonds-perdu-Beiträge für die Organisation des Breitensports und Leistungssports sowie 175 Millionen Franken für die Profiligen von Fussball und Eishockey. Diese Darlehen gelten als Investitionsausgaben. Es ist allerdings davon auszugehen, dass zumindest ein Teil der Kredite dereinst zurückbezahlt werden wird und die Rückzahlungen als Investitionseinnahmen verbucht werden können. Folglich erhöht sich der Aufwand beim BASPO von 307 auf 588 Millionen Franken. Der Funktionsaufwand steigt dabei moderat von 115 Millionen Franken auf 117,4 Millionen.

Der Leistungsverrechnungsaufwand erhöht sich um 25,5 Millionen Franken, was primär auf höhere Mietaufwände zurückzuführen ist. Bei der Verteidigung sind es 20,5 Millionen [PAGE 1222] Franken aufgrund der Übernahme der beiden Rechenzentren Campus und Fundament, die dieses Jahr in Betrieb genommen werden können.

Bei den Erträgen sind Einnahmen in der Höhe von 1,5 Milliarden Franken geplant. Das sind insbesondere Leistungsverrechnungserträge von 1,37 Milliarden Franken. Mehrerträge in der Höhe von 20 Millionen Franken werden bei der Verteidigung aus Rückzahlungen für Covid-19-Sanitätsmaterial erwartet. Bei der Armasuisse werden um 2,1 Millionen Franken geringere Erträge aus dem Verkauf von konfektionierten Artikeln budgetiert. Der Ertrag reduziert sich ebenfalls bei[NB]Swisstopo um 3,4 Millionen Franken durch die geplante Einführung von Open Government Data per 1. März 2021, da die Leistungen hier kostenlos zur Verfügung gestellt werden.

2021 beträgt der Personalaufwand des VBS 1,84 Milliarden Franken. Er ist damit um 6,5 Millionen Franken tiefer als im Voranschlag 2020. Der Personalaufwand wird mehrheitlich in den Globalbudgets der Verwaltungseinheiten budgetiert. Zudem werden zwei Einzelkredite dem Personalaufwand angerechnet, und zwar der departementale Ressourcenpool im Generalsekretariat VBS und der Vorruhestandsurlaub in der Verteidigung.

Ich mache noch einige Ausführungen zu den Herausforderungen des VBS im kommenden Jahr. Je nachdem, wie sich die Pandemie weiterentwickelt, wird die Beschaffung von Sanitätsmaterial weiterhin ein Thema sein. Masken sind im Moment nicht gemeint; eher könnte uns die Beschaffung von Schutzhandschuhen vor Probleme stellen. Der Kredit von 2,3 Milliarden Franken wurde nur zu einem kleinen Teil ausgeschöpft, weshalb im Moment noch genügend Mittel vorhanden sind. Weiter wird die Unterstützung der Sportorganisationen aktuell bleiben. Bezüglich IKT sind der Fachkräftemangel und die demografische Entwicklung Problemfelder. Gerade der Fachkräftemangel ist kritisch, denn die Informationstechnik wird immer wichtiger, so z. B. auch bei der Verteidigung, wo der Ausbau der Cyberfähigkeiten - z. B. im Bereich Cyberkommando der Armee - wesentlich ist.

Eine grosse Herausforderung ist auch die Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz. Bis Ende 2020 wird dem Bundesrat der Beschluss zu dessen Räumung unterbreitet werden; so wurde es uns in der Kommission mindestens in Aussicht gestellt. Danach wird dem Parlament 2021 eine Botschaft vorgelegt werden. Man wird ungefähr 2030 starten können. Die Kosten werden schätzungsweise zwischen 500 Millionen und 1 Milliarde Franken betragen.

Ich möchte auf die Situation beim Nachrichtendienst des Bundes etwas detaillierter eingehen. Im Voranschlag 2021 wird ein Gesamtbedarf von 109,2 Millionen Franken ausgewiesen. Das sind 12,1 Millionen mehr als im Vorjahr. Dieser Anstieg setzt sich aus einem Aufwuchs im Personalaufwand von 7,9 Millionen Franken, dem damit verbundenen um 3,5 Millionen erhöhten Sachaufwand, höheren Mieten und IKT-Infrastrukturkosten von 0,7 Millionen Franken zusammen. Der Einzelkredit für die kantonalen Nachrichtendienste wurde aufgrund des Bundesratsbeschlusses vom 3. Juli um 5,6 Millionen Franken aufgestockt und beträgt 18 Millionen. Die Aufstockung wurde bereits in diesem Jahr umgesetzt, weshalb in diesem Bereich keine Abweichungen zum Voranschlag 2020 vorgesehen sind.

Wie wichtig ein gut funktionierender Nachrichtendienst ist, hat sich leider mit dem Terroranschlag in Wien und mit dem Ereignis in Lugano einmal mehr gezeigt. Der Bundesrat hat im Juli 2019 dem NDB 100 zusätzliche Stellen zugesprochen. Mit dem Bundesbeschluss über den Finanzplan vom 12. Dezember 2019 wurde vom Parlament festgelegt, dass alle Mittel innerhalb des Personalaufwandes kompensiert werden müssen. Dies ist allerdings im vorliegenden Fall kaum möglich. 50 Stellen wurden vom VBS bereits intern umgelagert; die 60 verbleibenden Stellen wirken plafonderhöhend. Nach Rücksprache mit den Vertreterinnen und Vertretern des VBS kam die Subkommission zum Schluss, dass die Erhöhung beim Rüstungsaufwand kompensiert werden soll. Dies bedeutet eine Kompensation beim Sach- und nicht beim Personalaufwand. Die Subkommission hat deshalb einen Konzeptantrag gestellt, welcher von der Kommission angenommen wurde.

Der Funktionsaufwand des NDB wird von 91,2 Millionen Franken um 3,77 Millionen Franken auf 94,97 Millionen Franken erhöht. Diese Erhöhung wird beim Rüstungsaufwand und bei den Investitionen des Verteidigungsbereichs kompensiert. Sie ist somit haushaltsneutral.

Zum Schluss möchte ich Ihnen einen Überblick über die Verteidigung geben, welche mit einem Gesamtaufwand von 6,564 Milliarden Franken über 75 Prozent des Aufwands des VBS auf sich vereint. Vom Gesamtaufwand sind 4,525 Milliarden Franken finanzierungswirksam. Dabei entfallen 1,709 Milliarden Franken auf den Eigenbereich und 94 Millionen Franken auf die Einzelkredite des Transferbereichs. Die Erträge und Einnahmen belaufen sich auf total 377 Millionen Franken. Davon sind 67 Millionen Franken finanzierungswirksam. Ein Mehrbedarf von 233,8 Millionen Franken ist beim Funktionsaufwand Globalbudget vorgesehen. Dies ist vor allem auf den erhöhten Personalaufwand aufgrund des Umbaus der WEA mit den schrittweisen Stellenbesetzungen sowie dem Auf- bzw. Umbau der Führungsunterstützung in ein Cyberkommando zurückzuführen. Auch die Kontingentserhöhung von 165 auf 195 Angehörige der Armee für den Swisscoy-Einsatz in der multinationalen Kosovo Force ab 2022 mit der entsprechenden Personalausbildung schlägt sich in einem höheren Personalaufwand nieder. Der Stellenbestand im Bereich Verteidigung inklusive Friedensförderung soll aber 2021 bis 2024 konstant bleiben.

So weit zur Situation beim VBS.

[VS]