Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-12-08

Wortprotokoll

Das letzte Mal haben wir uns in der Frühjahrssession darüber unterhalten, welche Regeln für die Verwendung von langsamen E-Bikes gelten sollen. Mit der Annahme der Motion Schmid Martin 19.3708 - die Kommissionssprecherin hat es soeben erwähnt - haben Sie sich dafür ausgesprochen, dass Jugendliche langsame E-Bikes bereits ab 12 Jahren ohne Führerschein nutzen dürfen. Wir waren uns aber damals auch einig, dass es für die Gewährleistung der Verkehrssicherheit bei der Umsetzung noch flankierende Massnahmen braucht. Die Motion Nantermod, die Ihnen hier vorliegt, gibt dem Bundesrat diesen Spielraum für die flankierenden Massnahmen. Wir denken in erster Linie an eine Aufsicht durch eine erwachsene Person, wie das der Motionstext ja auch verlangt.

In diesem Sinne sind wir einverstanden und bitten Sie, auch diese vorliegende Motion anzunehmen.