Grossen Jürg · Nationalrat · 2020-12-09

Wortprotokoll

Wir haben viele Differenzen ausgeräumt. Ich nehme nur kurz zu allen offenen Artikeln Stellung, so zum Sportbereich, zum Zugang zur Kurzarbeit und zu den Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose.

Im Sportbereich geht es bei Artikel 12b Absatz 6 noch darum, welche Löhne zu senken sind, um A-Fonds-perdu-Beiträge für Clubs im professionellen und semiprofessionellen Mannschaftssport zu erhalten. Soll das entsprechende Durchschnittseinkommen von allen beim Club angestellten oder nur der direkt am Spielbetrieb beteiligten Personen ermittelt werden? Die Grünliberalen werden mehrheitlich der Variante mit allen am Club beteiligten Angestellten zustimmen und damit der Mehrheit folgen. Betroffen sind hier ja ausschliesslich Löhne über 148[NB]000 Franken. Da ist es durchaus gerechtfertigt, dass alle in diesem Lohnbereich ihren Anteil leisten. Wir setzen hier schliesslich Steuergelder ein.

Wir Grünliberalen halten weiter fest, dass Kurzarbeit auch für befristet Angestellte und Lernende lückenlos ermöglicht werden soll. Bei Artikel 17 Buchstabe f unterstützen wir deshalb die Minderheit.

Bei Artikel 30 Absatz 1bis im Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose unterstützen wir die Minderheit und damit die Version des Ständerates. Personen, die zwischen dem 1. Januar 2021 und dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes ausgesteuert werden, sollen einen Anspruch auf diese Überbrückungsleistungen erhalten, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen. Das ist aus unserer Sicht vertretbar, und wir können damit eine Differenz ausräumen.