Hegglin Peter · Ständerat · 2020-12-10

Wortprotokoll

Damit komme ich zum Bundesamt für Umwelt im Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, und zwar zur Position 810.A236.0121, "Umwelttechnologie 2019-2023". In der ersten Runde hat der Nationalrat mit 109 zu 82 Stimmen für eine Aufstockung auf 7 Millionen Franken votiert. In der ersten Beratung in unserem Rat haben Sie gegen eine Aufstockung gestimmt, und zwar mit 23 zu 19 Stimmen; dies entgegen dem Antrag Ihrer vorberatenden Finanzkommission. In der gestrigen Beratung sind wir dem Nationalrat gefolgt, weil der Nationalrat uns entgegengekommen ist. Er hat seine Aufstockung reduziert. Er ist auf den ursprünglichen Antrag Ihrer Finanzkommission eingeschwenkt und hat die Aufstockung auf 1 Million Franken festgelegt, was einem Betrag von 5,017 Millionen Franken entspricht.

Ihre Kommission beantragt Ihnen mit 9 zu 4 Stimmen bei 0 Enthaltungen, diese Summe von 5,017 Millionen Franken festzulegen.