Atici Mustafa · Nationalrat · 2020-12-10
Atici Mustafa · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2020-12-10
Wortprotokoll
Das Thema Raumplanung hat in einem Land wie der Schweiz, das wenig Raum hat und wo enorme Zersiedelung droht, eine sehr hohe Bedeutung. Ohne eine national gut koordinierte und vorbereitete Planung werden wir es nicht schaffen, gute, angenehme, aber auch nachhaltige Lebensräume für Mensch, Tier, Umwelt und auch für die Wirtschaft zu gestalten. Das Thema hat nach wie vor seine Wichtigkeit und vor allem Dringlichkeit.
Forschung und Ausbildung in den Bereichen Nachhaltigkeit und Raumplanung, zur Schärfung der Raumplanungsinstrumente, sind mittlerweile auf die politische Agenda gesetzt worden. Die Dringlichkeit wurde erkannt. Wir vertrauen darauf, dass die ständerätliche Kommission im Jahr 2021 ihren Teil dazu beiträgt, dass die anwendungsorientierte Forschung zu Nachhaltigkeitsthemen - wie es eben die Raumplanung ist - parallel, unkompliziert und komplementär verstärkt wird. Deshalb braucht es den Antrag auf Erhöhung der projektgebundenen Beiträge in diesem Bereich in der BFI-Botschaft zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr. Ich ziehe meinen Minderheitsantrag zurück.