Ettlin Erich · Ständerat · 2020-12-10

Wortprotokoll

Hier geht es um die Verwendung der AHV-Nummer. Es gab im Nationalrat eine entsprechende Diskussion. Die Mehrheit folgte jedoch dem Bundesrat, auch hier mit 139 zu 53 Stimmen. Dies empfiehlt Ihnen auch Ihre Kommission - ohne Diskussion und einstimmig. Das war die letzte Differenz.

Wenn ich am Sprechen bin, würde ich gerne noch etwas anfügen, zu dem mir als Berichterstatter aufgetragen wurde, ich solle es doch noch erwähnen. Wir haben die Diskussion ausführlich geführt und sprachen auch über die Digitalisierung sowie darüber, dass diese auch kritisch betrachtet werden könne, weil dadurch vielfach Arbeit bei der Verwaltung reduziert und auf die Bürger übertragen werde. Die Motion Schmid Martin 17.3371 wollte die Bürger aber eigentlich entlasten. Gleichzeitig seien auch die Zinsen bei den Steuern unterschiedlich, je nachdem, ob man Geld nachzahlen müsse oder zurückerhalte. Schliesslich könnte auch die definitive Veranlagung dank der Digitalisierung noch schneller gemacht werden. Es sollte somit auch ein Ziel der Digitalisierung sein, die Bürger zu entlasten. Damit hätte ich die Aufgabe, die mir in der Kommission aufgetragen wurde, erfüllt.