Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2020-12-10

Wortprotokoll

Ich äussere mich ganz kurz für die FDP-Fraktion. Wir werden im Bereich der Berufsbildung, bei der berufsorientierten Weiterbildung, sicher noch einmal der Mehrheit folgen und hoffen, dass uns der Ständerat nachher folgt. Bezüglich dieser 20,4 Millionen Franken wäre es eine wichtige Botschaft - die ja in der Kommission insbesondere auch unser Kollege Christoph Eymann eingebracht hat -, dass wir die berufsorientierte Weiterbildung dort stärken sollten. Ich denke, gerade dieser Bereich ist in diesen Zeiten sicher sehr wichtig.

Wie ich es verstanden habe, hat Kollege Atici beim ETH-Bereich seinen Antrag zurückgezogen. Er nickt, deshalb werde ich mich dazu nicht mehr weiter äussern. Der Antrag ist zurückgezogen, und diese Differenz ist bereinigt.

Zum Zahlungsrahmen bezüglich der Stiftung 3R, zu diesen 12 Millionen Franken: Die Mehrheit der FDP-Liberalen Fraktion wird sich dem Ständerat anschliessen. Insbesondere in der Ständeratsgruppe hat halt auch die Argumentation überzeugt, dass es auch in Zukunft einige Forschungsprojekte und -programme geben soll. Die Mehrheit unserer Fraktion wird sich dort entsprechend dem Ständerat anschliessen.

Zum Schluss noch eine generelle Bemerkung zum Verfahren bei der Beratung der BFI-Botschaft, die ich hier auch zuhanden des Ratssekretariats noch machen möchte: Es war natürlich auch aufgrund der Corona-Situation etwas schwierig, diese BFI-Botschaft zu beraten; das ist uns klar. Aber es ist natürlich schon nicht so optimal, dass man zuerst zweimal übers Budget diskutiert, bevor der Zahlungsrahmen effektiv verabschiedet wird. Das ist etwas schwierig, denn das erste Jahr dieser BFI-Botschaft muss logischerweise im Budget eingestellt werden. Ich hätte mir gewünscht, dass die BFI-Botschaft wenigstens kurz nach der ersten Runde der Budgetberatung traktandiert worden wäre. Das hätte uns die Beratung massiv vereinfacht. Ich danke Ihnen, dass Sie diese Bemerkung zur Kenntnis nehmen.