Romano Marco · Nationalrat · 2020-12-10

Wortprotokoll

Salvare vite umane, ridurre il rischio di catastrofi naturali, ottimizzare rendimenti agricoli - questi sono solo tre settori in cui l'osservazione satellitare della terra ci dà un prezioso contributo. È inimmaginabile fare tutto da soli. Questi progetti sono per loro natura sovranazionali. I vantaggi concreti del programma europeo Copernicus per la Svizzera e la sua popolazione sono evidenti. La partecipazione è quindi essenziale e il Parlamento deve approvare questa mozione.

Copernicus ist das satellitengestützte Erdbeobachtungsprogramm der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und der EU. In den vergangenen Jahren hat sich die Schweiz am Aufbau von Copernicus beteiligt. Für den weiteren Ausbau, [PAGE 2466] den operativen Betrieb und die Bereitstellung der Geoinformationsdienste ist künftig die EU zuständig. An dieser Betriebsphase kann sich die Schweiz als Nichtmitglied der EU nur über ein spezifisches Abkommen mit der EU beteiligen. Norwegen und Island haben solche Abkommen bereits abgeschlossen.

Ich bin überzeugt, dass auch die Schweiz einen solchen Vertrag abschliessen muss. Es geht um konkrete Vorteile für die Schweizer Bevölkerung. Copernicus liefert wichtige Daten für diverse lebensnahe Bereiche wie zum Beispiel die Luftqualität, das Katastrophen- und Krisenmanagement, die Land- und Forstwirtschaft sowie die erneuerbaren Energien. Gemäss einem Bericht von PWC beträgt der[NB]volkswirtschaftliche Nutzen für die Schweiz aus der Aufbauphase von Copernicus 340 bis 520 Millionen Franken. Dem gegenüber stehen Investitionen von 120 Millionen Franken. Viele[NB]Schweizer Firmen konnten an Copernicus-basierten Anwendungen sowie an der Entwicklung und der Konstruktion von Komponenten der Satelliten mitwirken. Ohne Abkommen entfällt ein eingeschränkter rechtssicherer Zugang zu Daten für viele Nutzer und das künftige Auftragspotenzial für innovative[NB]Schweizer Hightech-Unternehmen, welches der Betrieb und die Weiterentwicklung von Copernicus eröffnen.

Es besteht seit Jahren ein Streit zwischen den Departementen, wer wie viel von den jährlich etwa 40 Millionen Franken - es sind nur 40 Millionen Franken - bezahlen soll.[NB]Es[NB]braucht einen bilateralen Vertrag zum Programmteil Copernicus mit der EU. Der Bundesrat bestätigte, dass dieser[NB]nicht dem Rahmenabkommen unterstehe. Die laufenden Klärungen beim Rahmenabkommen dürfen kein Vorwand sein, um auf[NB]ein Gesuch um Vertragsverhandlungen zu verzichten. Bereits heute ist das Satellitenprogramm Copernicus die weltweit drittgrösste Quelle von Daten. Copernicus ist von öffentlichem Nutzen für die Schweizer Bevölkerung, die Behörden und die Wirtschaft.

Fordern wir heute den Bundesrat gemeinsam auf, mit der EU rasch Verhandlungen zum Beitritt zu Copernicus aufzunehmen. Unterstützen Sie deswegen meine Motion!