Gysi Barbara · Nationalrat · 2020-12-14

Wortprotokoll

Wie soeben gesagt wurde, habe ich diese Motion von Rebecca Ruiz, meiner vormaligen Kollegin, heutige Regierungsrätin des Kantons Waadt, übernommen.

Es ist einiges gegangen in Sachen Qualitätsentwicklung, und ich denke, das war auch wirklich wichtig. Die Motion Ruiz [PAGE 2527] Rebecca fordert, dass in Tarifverträgen eine Pflicht zur Messung der Qualität enthalten sein muss. Nun hat das Parlament 2019 die Vorlage zur Wirtschaftlichkeit und Qualität des KVG verabschiedet. Ich denke, das war ein ganz wesentlicher Schritt.

Gemäss KVG ist es jetzt eben so, dass Qualitätsverträge zwischen den Leistungserbringern und den Versicherern abgeschlossen werden müssen, die Qualitätsmessungen und Massnahmen zur Qualitätsentwicklung, aber auch Sanktionen und Weiteres beinhalten. Diese Qualitätsverträge bedürfen auch einer Genehmigung durch den Bundesrat. Es wurden also ganz wesentliche Schritte gemacht, damit die Qualität in Tarifverträgen, aber auch ganz generell, verbessert wird. Das ist wirklich wichtig und auch wesentlich. Darum hat das Parlament ja auch legiferiert.

Angesichts dieser Entwicklung und der Qualitätsvorlage, die wir verabschiedet haben, denke ich, dass ein Teil der Forderungen klar umgesetzt wurde, und ich ziehe hiermit die Motion zurück.