Schmid Martin · Ständerat · 2020-12-15

Wortprotokoll

Ich spreche in meiner Funktion als Präsident des Kantonsspitals Graubünden. Ich bin nicht ein Vertreter eines universitären Kantons.

Wie wir alle wissen, sind das Spitalwesen, der Bundesrat und die kantonalen Gesundheitsdirektoren sehr stark gefordert. Da gibt es aus meiner Perspektive - und ich erlaube mir, das zu sagen - eine Vielseitigkeit zu beachten. Es gibt die Universitätsspitäler, die zweifellos auch einen Leuchtturm-Effekt haben. Es gibt die spezialisierten Kliniken. Es gibt aber auch die Kantonsspitäler, die eine sehr wichtige Funktion haben, und es gibt die Regionalspitäler. Das ist unsere Struktur, die wir nicht vergessen dürfen.

Ich stelle als Präsident des Kantonsspitals Graubünden auch unsere Widersprüchlichkeit fest. Wir haben gestern in der Landwirtschaftspolitik über Widersprüchlichkeiten gesprochen. Im Spitalwesen, so kommt es mir vor, haben wir noch viel mehr. Einerseits lamentieren und beklagen wir, vielleicht auch zu Recht, die steigenden Kosten. Andererseits weiss jeder, der ein Spital führt, dass 62 bis 65 Prozent aller Kosten Personalkosten sind. Wenn wir also in diesem Bereich beginnen, die Kosten in den Fokus zu nehmen, dann hat das unmittelbare Auswirkungen auf das Personal. [PAGE 1365] Das müssen wir einfach auch mal ganz ehrlich in diesem Raum festhalten. Diejenigen, die in diesem Bereich die Kosten drücken wollen, müssen wissen: Das geht nur, indem wir entweder die Personalkosten in den Griff bekommen oder die Produktivität steigern. Das heisst dann einfach, dass wir den Druck auf das Personal erhöhen, damit mit gleichem Personal mehr geleistet wird. Wir müssen keinen Vergleich machen zur jetzigen Situation, in der wir stehen.

Da möchte ich einfach als Vertreter eines Spitals einen Appell an Herrn Bundesrat Berset richten: Wenn man von einer 25-Prozent-Perzentile ausgeht, heisst das, dass 75 Prozent ineffizient sind, weil man die 25 Prozent als Benchmark nimmt. Das heisst also, in der Schweiz sind 75 Prozent aller anderen Spitäler ineffizient. Da frage ich mich schon: Ist das ein richtiger Ansatz? Früher war man in der Regel bei 40 Prozent. Ich verstehe den Bundesrat. Er hat darauf hingewiesen, dass auch diese Systeme effizienter werden müssen. Man muss sich aber mal vor Augen halten, was es bedeutet, wenn man auf 25 Prozent geht: Das wird den Druck in den Spitälern massiv erhöhen. Wir haben gleichzeitig eine Pflege-Initiative auf dem Tisch, wir haben die Pflegenden, die, vielleicht zu Recht, vorbringen, dass die Belastung in ihren Berufen steigen wird. Das wird natürlich massiv vorangetrieben, wenn man dann einen Benchmark von einer 25-Prozent-Perzentile nimmt, wie das Kollege Salzmann meines Erachtens zu Recht gesagt hat. Man kann das politisch wollen, aber man muss sich dann auch der Verantwortung oder der Reaktionen, die hier kommen, bewusst sein.

Auch Kollege Stöckli hat recht, wenn er sagt, man müsse sich in diesem Bereich Zeit lassen. Denn es gibt auch in der Spitalkette Versorgungsfunktionen, wo die Kantonsspitäler Endversorgungsfunktionen haben, beispielsweise in einer Kinderklinik. Das Kantonsspital in Chur ist auch ein Endversorger, weil von Lawinenunfällen betroffene Kinder oder Ertrinkungsfälle teilweise aus der ganzen Schweiz in einer Spezialklinik in Chur behandelt werden. Die Menschen werden, auch zu Recht, dorthin geflogen, wo die medizinischen Kapazitäten sind. Das Spital in Chur ist neben dem Inselspital in Bern das am zweithäufigsten mit dem Helikopter angeflogene Spital, und es ist kein Universitätsspital. Ich möchte nur auf die Komplexität der Situation hinweisen, ohne natürlich in diesem Bereich eine Lösung vorlegen zu können.

Mein Appell an Herrn Bundesrat Berset ist nochmals: Überprüfen Sie, ob Sie wirklich mit einer 25-Prozent-Perzentile diesen Druck auf die Spitäler so erhöhen wollen, dass es Strukturvereinigungen zur Folge hat und der Druck auch an das Personal weitergegeben wird. Wenn wir auch im Spitalbereich eine hochwertige, zukunftsträchtige Medizin haben wollen, dann müssen Investitionen in die Spitaltechnik möglich sein. Wenn die Spitäler Defizite machen, ist das ausgeschlossen. Mein Votum ist nicht als Kritik in diesem komplexen Sinn, sondern als Appell zu verstehen, das eben nochmals anzuschauen.