Hegglin Peter · Ständerat · 2020-12-16

Wortprotokoll

Diese Differenz ist die letzte verbleibende Differenz, die zum Bereich der WBK gehört. Im letzten Durchgang waren noch die Positionen 750.A231.0181, "Finanzierungsbeitrag an den ETH-Bereich", und 750.A231.0273, "Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung", offen. In diesen zwei Positionen ist uns der Nationalrat gefolgt.

Bei der verbleibenden Differenz, welche die Position 750.A231.0260 betrifft, "Innovations- und Projektbeiträge", setzte sich in der WBK-S aber die nationalrätliche Fassung durch. Wir haben uns in der Differenzbereinigung vorgestern dem Nationalrat angeschlossen. Aus dieser Sicht ist es folgerichtig, auch hier dem Nationalrat zu folgen. Der Nationalrat hat sich bei der Beratung des Voranschlages mit 134 zu 52 Stimmen für die Aufstockung in diesem Bereich, der die Berufsbildung betrifft, ausgesprochen.

Ihre Finanzkommission empfiehlt Ihnen mit 9 zu 4 Stimmen bei 0 Enthaltungen, hier dem Nationalrat zu folgen und auch diese Differenz auszuräumen.