Germann Hannes · Ständerat · 2020-12-16

Wortprotokoll

Entschuldigung, ich möchte mich hier nicht als schlechter Verlierer präsentieren, aber ich finde, beim Entscheid, den Sie vorhin bei Artikel 12b mit 22 zu 20 Stimmen gefällt haben, gibt es keinen Handlungsspielraum für eine Annäherung; man muss entweder die Saison beschliessen oder das andere. Deshalb bitte ich Sie, ein Rückkommen zu beschliessen; umso mehr, als Herr Rechsteiner vorhin ausgeführt hat, es gebe nach dieser sehr generösen Regelung, der wir vorhin zugestimmt haben, zwischen dem Ständerat und dem Nationalrat materiell nun keine Differenz mehr. Darum frage ich mich, ob der Ständerat hier wirklich etwas erzwingen will: eine Konferenz, bei der es dann keine Entscheidungen mehr zu treffen gibt. Der Nationalrat hat sich ja, wie gesagt, sehr deutlich entschieden.

In diesem Sinne beantrage ich Ihnen Rückkommen und diese Abstimmung zu wiederholen, da wir ja in diesem Rat nicht dafür bekannt sind, Geschäfte in die Länge zu ziehen, und wir ohnehin mehrere Differenzbereinigungen haben, weil wir verschiedensten Kommissionen angehören. Arbeit müssen wir also auch nicht suchen.

Ich bitte Sie, meinem Rückkommensantrag zuzustimmen.