Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-12-17

Wortprotokoll

Schauen Sie, ich glaube, da ist es wichtig, dass wir uns auf die Fachleute basieren, auf die Aussagen der Wissenschaft, die das anschaut. Ich denke, wir als Politikerinnen und Politiker haben auch die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass diese Gebühren, die die Bevölkerung bezahlen muss, eben dort eingesetzt werden, wo sie in einem guten Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen. Wenn der Bundesrat, gestützt auf die Meinungen der Experten, der Fachleute, zur Ansicht gelangt, dass das mit dieser Motion nicht der Fall ist, dann - das habe ich Ihnen gesagt - wird er im Zweitrat eine Änderung beantragen. Ich kann Ihnen garantieren, dass man, wenn im Ständerat diese Fragen dann noch einmal angeschaut werden, sehr genau hinschauen wird, in welchen Bereichen es Sinn macht. Der Bundesrat wehrt sich nur dagegen, dass der Ausbau jetzt einfach in allen ARA erfolgen muss, unbesehen davon, in welchem Verhältnis Aufwand und Ertrag stehen.