Jositsch Daniel · Ständerat · 2021-03-01

Wortprotokoll

Wir sind ja eigentlich ein Milizparlament. Als solches, finde ich, sollten wir auch etwas schonend mit den zeitlichen Ressourcen umgehen.

Ich möchte Sie einfach daran erinnern: Wir haben eingehend über die Reform des Bundesgerichtsgesetzes diskutiert. Wir haben auch gesagt, dass wir die subsidiäre Verfassungsbeschwerde behalten wollen. Zudem hat uns das Bundesgericht - Sie finden das auch in der Stellungnahme des Bundesrates - mitgeteilt, dass es nicht daran interessiert wäre, dass wir diese Vorlage weiterverfolgen würden, wenn wir quasi auf sein Hauptanliegen nicht eintreten würden, was wir dann auch nicht gemacht haben.

Aufgrund dieses Umstands beschlossen wir, nicht darauf einzutreten. Jetzt sollen wir gewissermassen noch einmal von vorne beginnen.

Insofern muss ich Ihnen sagen, dass ich erstens nicht weiss, was jetzt plötzlich neu diskutiert werden soll, was letztes Mal nicht auch schon auf dem Tisch war. Zweitens finde ich es nicht besonders effizient, wenn wir immer wieder über die gleichen Dinge nachdenken und diskutieren. Ich glaube, dass dies einerseits unseres Rates nur beschränkt würdig ist. Andererseits ist es, wie gesagt, nicht zeiteffizient: So kommen wir nie vorwärts.

Jetzt können wir gewissermassen wieder von vorne beginnen, wobei ich Ihnen eines sagen muss: Dem damaligen Bundesgerichtspräsidenten, der mir, wie auch der heutige, durchaus nahestand, habe ich unter vier Augen und auch im Rahmen der Kommissionssitzung gesagt, dass die Sache für mich erledigt sei, wenn das Bundesgericht seine Meinung äussere und sage, man sei dort nicht mehr daran interessiert. Folglich habe ich keine Lust, ein paar Monate später erneut von vorne zu beginnen und die ganze Diskussion wieder aufzunehmen. Wenn der Bundesrat offenbar gewillt ist, diese Arbeit zu machen, möchte ich ihm nicht im Wege stehen. Ich kann Ihnen einfach sagen, dass ich nur beschränkt bereit bin, die ganze Diskussion wieder von vorne zu beginnen.