von Siebenthal Erich · Nationalrat · 2021-03-04

Wortprotokoll

Der Jahresbericht bietet einen Überblick über die Tätigkeit der parlamentarischen Oberaufsicht der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation im Jahr 2020. Er enthält überdies Informationen zu den Arbeitsmethoden und Prozessen, zu den Problemen im Zusammenhang mit bestimmten Aufsichtsgeschäften und zu den erzielten Ergebnissen. Seit dem Jahresbericht 2016 liegt der inhaltliche Schwerpunkt dabei auf Geschäften, zu denen im Laufe des Jahres nicht bereits öffentlich kommuniziert wurde.

Die GPK beschlossen an ihrer Sitzung vom 20. Mai 2020, eine Inspektion zur Aufarbeitung der Massnahmen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie einzuleiten. Aufgrund der Bedeutung dieses Themas widmet sich ein Teil des Berichtes diesen Inspektionen. Daneben leitete die GPK im vergangenen Jahr drei weitere Inspektionen ein: Bei der ersten handelt es sich um das Controlling von Offset-Geschäften; die zweite widmet sich dem Grundwasserschutz in der Schweiz; und die dritte behandelt sanierungsbedürftige oder nicht mehr benötigte Verwaltungsgebäude.

Diese Inspektionen werden sich je auf eine Evaluation der PVK stützen. Auf der Basis der Evaluationen der PVK wird die zuständige Kommission ihre Beurteilungen aus der Perspektive der parlamentarischen Oberaufsicht vornehmen. An der Sitzung vom 25. August respektive vom 4. September 2020 beschlossen die GPK-S und die GPK-N, die Inspektion sanierungsbedürftiger oder nicht mehr benötigter Verwaltungsgebäude zu sistieren.

Neben der erwähnten Inspektion zur Aufarbeitung der Covid-19-Massnahmen und den damit in Zusammenhang stehenden Abklärungen beschäftigten sich die GPK im Jahre 2020 mit diversen weiteren Themen, zu denen bisher keine Informationen veröffentlicht wurden und die nun Gegenstand des Berichtes sind. Dazu gehören insbesondere das elektronische Patientendossier, das Sponsoring im VBS, Gewalt gegen Frauen in Bundesasylzentren, die Doppelstockzüge von Bombardier, die Pannen im Netz der Swisscom oder die neue Rüstungsstrategie.

Die GPK publizierten im vergangenen Jahr drei Untersuchungsberichte, eine Stellungnahme und eine oberaufsichtsrechtliche Feststellung. Im Berichtsjahr traten die GPK zu 18 Plenarsitzungen, zwei Sitzungen der Koordinationsgruppe und 74 Subkommissions- bzw. Arbeitsgruppensitzungen zusammen. Davon waren acht Termine Dienststellenbesuchen gewidmet. Insgesamt führten die Subkommissionen vier Sitzungen per Videokonferenz durch. Die GPDel führte 22 Sitzungen durch. Insgesamt fanden 116 Sitzungen statt.

Die GPK haben den vorliegenden Bericht an der Plenarsitzung vom 26. Januar 2021 einstimmig gutgeheissen und dessen Veröffentlichung beschlossen. Es war für die Arbeit der GPK sehr wichtig, dass die Sitzungen im Mai wieder aufgenommen werden konnten. Im Bereich der Oberaufsicht stellen wir zurzeit immer häufiger die Notwendigkeit fest, über Bereiche Inspektionen und Anhörungen vorzunehmen, die enorm zeitaufwendig sind, sei es für das Sekretariat in der Vorbereitung und Begleitung oder aber auch für die Kommissionsarbeit. Seit sechs Monaten ist die Inspektion Covid-19 zusätzlich auf der Traktandenliste. Daher möchte ich dem Sekretariat auf allen Stufen Danke sagen für die grosse Arbeit, die es für unser Land letztlich leistet.