Germann Hannes · Ständerat · 2021-03-04

Wortprotokoll

Gestern Abend war der Spitzenkampf in der Schweizer Super League: der FC Basel gegen die Young Boys. Nun können Sie fragen, was das mit uns zu tun hat. Nun, wir haben ein Stadion gesehen, das leer war. Offiziell waren gemäss "Blick" null Zuschauer dort, was natürlich auch nicht stimmen kann. Aber es zeigt, wie unverhältnismässig wir momentan unterwegs sind. Die Vereine haben Sicherheitskonzepte für die Stadien errichtet. Diese Sicherheitskonzepte wurden für tauglich befunden und abgenommen. Aber dann hiess es: "Nein, niemand darf rein." Und wenn ich dann so ins weite Rund eines solchen Stadions schaue und dazu die Bilder vom Wochenende in Schaffhausen am Rhein anschaue oder vom Seeufer in Zürich, dann sehe ich: Das Gedränge ist gross. Und es gibt viele Seen in der Schweiz und viele schöne Regionen, und die Leute gehen alle an den gleichen Ort. Dort findet alles unkontrolliert statt.

Wir haben offene Skigebiete. Der Terrassenstreit und was sich da abgespielt hat, ist ja eigentlich so etwas von lächerlich. Offenbar ist es besser, wenn sich die Leute, statt dass sie auf der Terrasse geordnet ihre Mahlzeiten einnehmen, in den Schnee setzen und dort eng beisammen sind - man will ja schliesslich auch nicht frieren. Etwa so zieht es sich durch die ganze Sache.

Es reiht sich Panne an Panne. Zuerst die Geschichte mit den Masken: Sie waren nicht da, sie haben nach offizieller Lesart nichts genützt. Heute tragen wir sie zum Glück. Dann hatte es zu wenig Tests. Es gibt auch keine oder viel zu wenig Antikörpertests. Ich habe nämlich den Eindruck, dass sich in der ersten Welle bei diesem hohen Ansteckungsgrad möglicherweise viel mehr Leute angesteckt haben, ohne es zu merken. Diese sind inzwischen immunisiert. Das würde auch Auswirkungen auf die Impfstrategie haben. [PAGE 73]

Wir haben keinerlei verlässliche Zahlen. Auch bei den Impfdosen und der Impfstrategie sind, finde ich, riesige Fehler passiert. Da ist zum Beispiel die Arroganz des BAG, auf einen Impfstoff eines renommierten Herstellers zu verzichten, dafür dann aber zu wenig Impfstoff zu haben und die zweiten Impfungen vielleicht nur ungenügend durchführen zu können bzw. dabei nicht vom Fleck zu kommen. Ich hoffe, dass wir mindestens jetzt dann etwas schneller unterwegs sein werden. Es zeigt eben eher auch, dass es nebst vielen sinnvollen Massnahmen, vor allem im Mikromanagement, ein Versagen auf verschiedenen staatlichen Ebenen zu verzeichnen gibt.

Aus meiner Sicht hätte man viel mehr auf die Strukturen vertrauen müssen, die für Krisensituationen geschaffen worden sind. Es gibt Krisenstäbe, die eine viel zu kleine Rolle gespielt haben. Stattdessen haben sieben Krisenmanager versucht, ihr Bestes zu machen. Doch sieben Krisenmanager, die noch viele andere Dossiers zu betreuen haben, können eben noch keine Führung in der Krise ersetzen. Daraus sollten wir auch die entsprechenden Lehren für die Zukunft ziehen.

Heute geht es aber darum, sinnvolle Korrekturen vorzunehmen, wie es mein Vorredner auch erwähnt hat, und die Mittel sinnvoll einzusetzen, dort zu helfen, wo Not ist, aber auch dort zu helfen, wo es Strukturen für die Zukunft zu erhalten gilt. Da, meine ich, seien wir heute gefordert, Nägel mit Köpfen zu machen und diese Korrekturen entsprechend vorzunehmen.

Ich werde mich dann allenfalls in der Detailberatung zu den einzelnen Verbesserungsvorschlägen äussern.