Brunner Thomas · Nationalrat · 2021-03-04

Wortprotokoll

Bei den verbleibenden Differenzen hat die grünliberale Fraktion keine spektakulären Spitzkehren vorgesehen. Was das Beschwerderecht der Forschungsanstalten gegen Entscheide des ETH-Rates in Artikel 37 Absatz 2bis betrifft, folgen wir der Kommissionsmehrheit. Diesen Passus kann man getrost streichen, er ist unnötig.

Anders in der Gouvernanzfrage, also bei Artikel 37a Absätze 1 und 5 betreffend die Wahl der Beschwerdekommission und den Erlass der Geschäftsordnung: Hier teilen wir die Auffassung des Ständerates. Die Zuständigkeit sollte nicht beim ETH-Rat, sondern beim Bundesrat liegen. In der Sache ist das vielleicht kein riesiger Unterschied. Aber allein schon der Anschein von Befangenheit ist nicht wirklich hilfreich. Es geht hier auch um den Ruf dieser Institution. Sie sollte kein "Gschmäckle" haben, auch nicht in der Berichterstattung.