Schmid Odilo · Nationalrat · 2000-03-20

Wortprotokoll

Die UREK behandelte diesen Bericht am 28. Februar 2000 in Anwesenheit der Herren Bruno Oberle, Vizedirektor des Buwal, und Urs P. Nyffeler, Chef der Sektion Grundlagen der Abteilung Luftreinhaltung des Buwal. Herr Oberle stellte den Bericht als eine Standortbestimmung betreffend Nachhaltigkeit in der Luftreinhaltepolitik dar. Hauptziel sei und bleibe die Limitierung und Reduktion der Schadstoffemissionen an der Quelle. Ziel der Luftreinhalte-Strategie sei es, Mensch und Umwelt vor schädlichen Auswirkungen der Luftverschmutzung zu schützen. Dazu diene die Festlegung und Einhaltung gewisser Grenzwerte. Um der Bedeutung dieser Politik einen Rahmen zu geben, verwies Herr Oberle auf folgende Fakten: Jährlich sterben etwa 3000 bis 4000 Menschen an den Folgen von Luftbelastungen. Gemäss Schätzungen betragen die Gesamtschäden aufgrund der schlechten Luftqualität bei den Erträgen der Landwirtschaft, bei Sachwerten und Gesundheit über 4 Milliarden Franken pro Jahr.

Um diese Situation zu verbessern, hat sich der Bundesrat zum Ziel gesetzt, wieder die Luftqualität der fünfziger und sechziger Jahre zu erreichen. Er hat hierzu eine Vielzahl von Massnahmen eingeleitet, die im Bericht auf den Seiten 7741 und 7742 aufgelistet sind und hier nicht wiederholt werden. Zusätzlich wird durch hohe technische Standards an Anlagen und durch innovative Techniken versucht, eine markante Verminderung des Schadstoffausstosses zu [PAGE 353] erreichen. Diese Politik hat erfreulicherweise schon Wirkung gezeigt; so konnten beim Schwefeldioxid die Emissionen um 70 Prozent reduziert und auf den Wert von 1950 zurückgeführt werden. Bei den Stickoxiden und den flüchtigen organischen Verbindungen konnte das Minimalziel noch nicht erreicht werden. Auch in anderen Bereichen besteht noch vermehrter Handlungsbedarf, zum Beispiel bei der Ozonbelastung oder bei neuen Stoffen, die erst später als gesundheitsgefährdend eingestuft wurden, z. B. bei PM 10 (lungengängiger Feinstaub).

Eine Reihe zusätzlicher Massnahmen ist bereits beschlossen, zum Beispiel das CO2-Gesetz, das Energiegesetz, verkehrspolitische Entscheide, die wir hier im Rat getroffen haben und die das Volk gestützt hat - verschärfte Abgasnormen für leichte und schwere Motorfahrzeuge usw.; andere werden noch geprüft.

Herr Urs Nyffeler stellte den Bericht als eine Zusammenfassung der tatsächlichen Situation dar: Der Bericht listet auf, was gemacht worden ist und wo noch Lücken bestehen. In Beantwortung verschiedener Fragen aus der Kommission erklärte er, dass der Bundesrat grundsätzlich beschlossen habe, die Abgasvorschriften im Gleichschritt mit der EU einzuführen. Dadurch könnten zum Beispiel die NOx-Emmissionen von etwa 135 000 auf 80 000 Tonnen pro Jahr gesenkt werden, was eine eindeutige Verbesserung bedeute, aber den Zielen des Luftreinhalte-Konzeptes noch immer nicht genüge.

Herr Nyffeler wies auf die Komplexität des lungengängigen Feinstaubes PM 10 hin, der zur Hälfte aus sekundären Schadstoffen bestehe, die erst in der Atmosphäre aus Vorläufern entstehen: vor allem Stickoxide, Ammoniak und VOC. Somit werde mit deren Reduktion auch eine Verminderung des lungengängigen Feinstaubes erreicht. Die andere Hälfte der PM10 seien an der Quelle ausgestossene, primäre Schadstoffe, die durch modernste Filtertechniken in der Industrie und bei Fahrzeugen reduziert werden sollen. Um die Einhaltung der Grenzwerte zu erreichen, müsste die Gesamtbelastung halbiert werden. Davon sind wir noch meilenweit entfernt.

Immerhin geben die auf das Jahr 2010 in der EU und in der Schweiz angestrebten Emmissionsreduktionen Anlass zu einer gewissen Hoffnung. Ein paar Zahlen zur angestrebten Reduktion: SO2 minus 75 Prozent in der EU, minus 40 Prozent in der Schweiz; NOX minus 49 Prozent in der EU, minus 52 Prozent in der Schweiz; volatile organische Komponenten (VOC) minus 57 Prozent in der EU, minus 51 Prozent in der Schweiz; Ammoniak minus 15 Prozent in der EU und minus 13 Prozent in der Schweiz.

Le rapport sur les mesures d'hygiène de l'air adoptées par la Confédération et les cantons a été annoncé en tant qu'objet des Grandes lignes R 31 du programme de la législature 1995-1999. La CEATE-CN a pris connaissance du contenu de ce rapport en tant que mise en valeur des mesures exécutées, en tant qu'appréciation des succès ou des échecs accumulés, ainsi qu'en tant que déclaration d'intention quant aux mesures inéluctables à entreprendre afin d'atteindre des objectifs ni trop ambitieux ni utopiques, c'est-à-dire tout à fait réalistes. La CEATE-CN est consciente que les mesures pour la diminution des émissions sont à 90 pour cent de la compétence de la Confédération, et à 10 pour cent seulement de celle des cantons. Néanmoins, nous suggérons, avant toute mise en route de nouvelles mesures, de vérifier d'abord si l'instrumentaire actuel fonctionne de façon satisfaisante et si la mise en pratique se réalise de manière adéquate. La CEATE-CN se réserve cependant, s'il faut par motion de la commission, de demander au Conseil fédéral des mesures obligatoires afin que les objectifs quant à l'hygiène de l'air puissent vraiment être atteints.

Dans ce sens, la CEATE-CN approuve le rapport sur les mesures d'hygiène de l'air adoptées par la Confédération et les cantons et remercie le Conseil fédéral ainsi que l'office fédéral concerné de son travail, qui n'est pas facile du tout, et cela dans l'espoir que tout ne s'avère pas être un travail de Sisyphe.