Knecht Hansjörg · Ständerat · 2021-03-04

Wortprotokoll

Kollege Zanetti hat es richtig ausgeführt: Diese Thematik wurde in der FK-S zur Sprache gebracht. Diese Thematik habe vor allem auch ich zur Sprache gebracht, und zwar aus folgendem Grunde: Von den aktuellen Massnahmen sind nicht nur die Gastronomiebetriebe massiv betroffen, sondern es gibt auch im Zulieferbereich viele Betriebe, die - je nach Ausrichtung - teilweise noch stärker betroffen sind. Das sind beispielsweise Metzgereien mit einem grossen Gastronomie-Anteil, Bäckereien, Gemüsehändler, Gemüseproduzenten, Getränkelieferanten, Brauereien, Händler, Winzer usw. Es gibt ganze Branchengruppen, die man hier aufzählen könnte. Das sind teilweise auch margenschwache Betriebe, und die fallen alle unter diese 60-Prozent-Limite.

Ich muss einfach nochmals betonen: In erster Linie wollen diese Betriebe arbeiten. Sie wollen keine Unterstützung, sie wollen arbeiten. Das steht für diese Betriebe im Vordergrund. Ich muss einfach auch sagen - und ich erlaube mir, das zu sagen -, dass mein Vertrauen in den Bundesrat etwas ramponiert ist. Ich befürchte, dass er diese ganze Öffnung zu wenig rasch vorantreibt und die restriktiven Massnahmen - ich formuliere es jetzt bewusst etwas überspitzt - bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag verlängert.

Deshalb bin ich zur Überzeugung gelangt, dass es diese Anpassung braucht und ich den Minderheitsantrag von Kollege Zanetti auch unterstützen werde. Von der Thematik betroffen sind nämlich viele Betriebe, die auch Arbeitsplätze und Lehrlingsplätze anbieten, und ich bin nicht bereit, diese zugrunde zu richten.