Zanetti Roberto · Ständerat · 2021-03-04
Zanetti Roberto · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2021-03-04
Wortprotokoll
Im ersten Jahr 100 Prozent, in den Folgejahren dreimal 40 Prozent, das ergibt über die vier Jahre insgesamt 220 Prozent. Wenn Sie das auf ein Jahr herunterbrechen, sind das 55 Prozent des Gewinns. Sie können dem sagen, wie Sie wollen - gefühlt ist das eine Gewinnsteuer. Eine Gewinnsteuer von 55 Prozent gegenüber der normalen Gewinnsteuer von 8,5 Prozent: Das ist eine Erhöhung um 650 Prozent - um 650 Prozent wird die Steuer erhöht! Diese Woche haben wir die Juso-Initiative behandelt. Da ging es um eine Erhöhung um 50 Prozent, und Sie haben alle "Bibeli" und Ausschläge gekriegt und gefunden, das sei radikal, das sei masslos und das sei weiss der Kuckuck was. Hier geht es um eine Erhöhung von 650 Prozent. Ich muss Ihnen sagen, ich finde das halsabschneiderisch. Es wirkt demotivierend. Das ist ein Schlag auf die Wirbelsäule.
Deshalb bin ich für die Variante, die die Minderheit vorschlägt: Im ersten Jahr, also im Jahr der Nothilfe, soll Gewinn - das ist fast ein Widerspruch in sich selbst - abgeschöpft werden können. Doch in den Folgejahren sollen die Leute wieder arbeiten und motiviert arbeiten können. Deshalb bitte ich Sie, nicht für eine 650-prozentige Gewinnsteuererhöhung zu stimmen, sondern für eine moderate, vernünftige und motivierende Variante.
Bitte stimmen Sie gemäss der Minderheit.