Hess Peter · Nationalrat · 2002-11-27

Wortprotokoll

Ich empfehle Ihnen, der Mehrheit zu folgen.

Wir haben mit der Subkommission im Sommer in Chiasso diese Frage spezifisch geprüft. Wir haben uns dort davon [PAGE 1809] überzeugen können, dass das Erhebungssystem für die LSVA heute optimal funktioniert. Es ist mir auch von der Transportunternehmerbranche bestätigt worden, dass die Anfangsschwierigkeiten beseitigt sind. Wir wissen alle, dass ein komplexes EDV-System - es geht hier um die Erfassung über Kontakte - gewartet werden muss. Die Wartung im EDV-Bereich bedeutet nicht nur eine Bereitstellung von Unterhalt, sondern es ist damit eine Software-Entwicklung verbunden, damit das System überhaupt aufrechterhalten werden kann. Wenn man von Weiterentwicklung spricht, dann bedeutet dies, dass diese Systeme nach drei, vier Jahren - es geht hier um ein System, dessen Entwicklung schon sieben, acht Jahre zurückliegt - wieder erneuert werden müssen. Ich glaube, es denkt heute kaum mehr jemand ernsthaft daran, dass wir die LSVA, auch den Erhebungsmechanismus, durch ein anderes, ein neues System ablösen könnten. Es geht vielmehr darum, dass wir im bisherigen System den Anschluss an die Entwicklung gewährleisten.

Ich empfehle Ihnen daher, der Mehrheit zuzustimmen. Wir müssen keine Angst haben, es würde damit etwas völlig Neues geschaffen, das uns in eine neue Steuerkategorie hineinführen könnte.