preparatory:AB 27823
Villiger Kaspar · Bundesrat · Luzern · 2002-11-27
Wortprotokoll
Ich habe noch versucht, von einem Mitarbeiter die Antwort auf die konkrete Frage des Antragstellers in Erfahrung zu bringen, habe diese Antwort aber noch nicht bekommen. Deshalb kann ich mich im Moment nur allgemein äussern. Ich bitte Sie aber, dem Antrag des Bundesrates zuzustimmen.
Wir verstehen, dass der Wille besteht, die verschiedenen Sozial- und Versicherungsstatistiken auszubauen, und das ist auch der Wille des EDI. Man versucht dort diesen Begehren mit Prioritätensetzungen Rechnung zu tragen. Es ist klar, dass wir dieses Problem eigentlich in allen Bereichen haben: Man kann nicht alles gleichzeitig und sofort machen. Ich darf Ihnen aber mitteilen, dass im nächsten Jahr die Beratung des neuen statistischen Mehrjahresprogrammes 2003 bis 2007 ansteht. Ganz neue Bedürfnisse müssen in der Regel dann dort eingebracht werden. Dieses Geschäft wird uns ermöglichen, wieder einmal einen breiten Überblick zu gewinnen und Prioritäten zu setzen, welche Statistiken besonders wichtig sind. [PAGE 1783]
Wir sind uns bewusst, dass gerade diese Sozial- und Versicherungsstatistiken besonders wichtig sind. Wir sind uns bewusst, dass gerade diese Sozial- und Versicherungsstatistiken zu jenen Statistiken gehören, die Informationen liefern, welche wir für die Sozialversicherungen usw. natürlich brauchen. In diesem Sinne sollen sie durch Prioritätensetzungen eben ermöglicht werden, auch wenn Sie diesen Kredit hier nicht erhöhen.