Schmid Martin · Ständerat · 2021-03-09

Wortprotokoll

Nationalrat Dobler verlangt mit seiner Motion die Förderung der Kreislaufwirtschaft. Die Schweiz soll unter anderem mehr Plastik rezyklieren. Wir haben die Motion in der Kommission vorgeprüft. Die Motion verlangt insbesondere eine schweizweit koordinierte und flächendeckende Sammlung von Kunststoffabfällen sowie deren hochwertiges Recycling. Die[NB]Kommission[NB]beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen.

Als Begründung für die Motion wird angeführt, dass die Schweiz zwar insbesondere im Bereich des Glas-, Alu-, PET- oder Altpapier-Recyclings führend ist, jedoch nicht bei den Plastikabfällen. Dort besteht noch ein sehr grosses Potenzial. Dort sollten wir die gleichen Ziele wie in anderen Bereichen erreichen. Die verschiedensten Plastikarten sind grundsätzlich rezyklierbar und damit auch zur Verwertung geeignet, z. B. Kosmetik- und Putzmittelflaschen, Ziehschalen, Folien, Zeitschriftenverpackungen usw. Dabei sind, so der Motionär, primär private und subsidiär öffentliche Lösungen zu prüfen. Es bestehe, darauf wird in der Begründung hingewiesen, auch ein Markt. Zudem soll CO2 vermieden werden, indem diese Rezyklate nicht mehr in den Kehrichtverbrennungsanlagen verbrannt werden. Damit kann, so die Begründung der Motion, eine Reduktion des CO2-Ausstosses erreicht werden.

Der Nationalrat hat die Motion am 25. September 2020 ohne Gegenstimme angenommen. Unsere Kommission beantragt Ihnen ebenfalls die Annahme. Es geht darum, das Ziel zu erreichen, mehr Kunststoffe zu rezyklieren. Wir sehen auch, dass einzelne Gemeinden, Zweckverbände und private Anbieter versucht haben, in verschiedenen Regionen der Schweiz ergänzende Sammlungs- und Recycling-Angebote für Kunststoffe aufzuziehen. Laut der Verwaltung handelt es sich dabei jedoch um Lösungen, die, verglichen mit der Entsorgung und dem Recycling anderer Abfälle, sehr teuer sind. Das Recycling von sortenreinen, unverschmutzten Kunststoffen bringt einen grösseren Umweltnutzen als dasjenige von gemischt gesammelten Kunststoffen, die lange Transportwege zurücklegen, bevor sie unter erheblichem Aufwand sortiert und gereinigt werden.

Aus Sicht der Kommission soll das Anliegen weiterverfolgt werden - möglichst dann auch mit einem landesweiten Recycling-System unter Einbezug der privaten Akteure. Wenn wir auch die Zeitschriften und Publikationen verfolgen, so gerade heute die "NZZ", sehen wir, dass hier viel im Gang ist. Wir können das unterstützen, indem wir die Motion Dobler annehmen, zumal der Bundesrat seinerseits die Annahme empfiehlt.