Levrat Christian · Ständerat · 2021-03-10

Wortprotokoll

Ich möchte der Kollegin und dem Kollegen für ihre Intervention danken. Die Kommission hat sich mit dieser Frage auseinandergesetzt. Wir haben eine Notiz vom Bundesamt für Kultur zu den unterschiedlichen Formen der Unterstützung für Kulturschaffende verlangt. Daraus geht hervor, dass diejenigen, die im Angestelltenverhältnis arbeiten, Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung haben. Ich glaube, das ist allen klar. Die Selbstständigen haben Anspruch auf den Corona-Erwerbsersatz, also auf die EO.

Bei den Freischaffenden handelt es sich um einen komplizierten Begriff, weil er erstens auf Französisch mit "intermittents" übersetzt wird - was nicht wirklich das Gleiche bedeutet - und wir es zweitens im Grunde genommen mit Angestellten mit befristeten Arbeitsverträgen, die sich aneinanderreihen, zu tun haben. Diese Leute haben im Grundsatz, dank der Anpassung, die wir bei der Kurzarbeitsentschädigung vollzogen haben, Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Falls sie nicht auf ein genügendes Niveau kommen sollten, haben sie Anspruch auf die Nothilfe der Suisseculture Sociale, die wir letzten Dezember in diesem Rat verabschiedet haben. Das Bundesamt für Kultur kommt zum Schluss, dass das Dispositiv damit vollständig ist und es möglicherweise Verordnungsanpassungen gibt. Der Passus des Nationalrates hat nach Meinung des Bundesamtes für Kultur aber lediglich eine deklarative Wirkung. Das wollte ich Ihnen aus der Kommissionsberatung noch mitteilen.