Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-11-27

Wortprotokoll

Ich will es kurz machen. Wir haben nun einmal in diesem Lande viele Menschen aus dem Ausland. Ob man das gerne hat oder nicht, sie sind hier. Ich glaube, die Schweiz hat auch durch Integration von Menschen aus dem Ausland immer am Schluss Gewinn gezogen. Schauen Sie nur die vielen Namen an, die es bei uns gibt und deren Träger irgendwann einmal aus dem Ausland gekommen sind.

Es geht hier vor allem um Sprachmassnahmen, um Integrationsmassnahmen vor allem bei bildungsschwachen Menschen, und das sind gerade wieder die - wenn Sie die Arbeitslosenstatistiken anschauen oder wenn Sie in den Städten schauen -, bei denen es Probleme gibt. Das sind genau diese Menschen. Der Bundesrat ist der Meinung, dass wir ein starkes Interesse daran haben, die Integration zu fördern, und zwar wegen uns selber und nicht nur für diese Menschen an sich. Denn das hilft auch und ist zukunftsträchtig. In diesem Sinne wäre es falsch, diese Ausgaben zu halbieren.

Wir haben das aber auch nicht ins Kraut schiessen lassen. Ich weiss, es gibt Kreise, die möchten hier noch viel mehr haben, aber Sie sehen, dass das ungefähr auf dem Niveau des Vorjahres ist, und der Bundesrat ist klar der Meinung, man solle es dort belassen.

Das ist der Grund dafür, dass ich Ihnen empfehle, der Mehrheit zuzustimmen.