Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-03-15
Sommaruga Simonetta · Bundesrat · Bern · 2021-03-15
Wortprotokoll
Die Gemeinde Rothenthurm hat bei der Planung des Ersatzneubaus der 132-Kilovolt-Übertragungsleitung Steinen-Etzelwerk einen alternativen Leitungskorridor auf Gemeindegebiet vorgeschlagen. Dieser führt weniger über das Siedlungsgebiet als der im Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL) vom Bundesrat festgesetzte Korridor.
Das Bundesamt für Verkehr hat von der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) ein Gutachten zu diesem alternativen Korridor erstellen lassen. Im Gutachten vom 20. November 2020 kommt die ENHK zum Schluss, dass der von der Gemeinde vorgeschlagene alternative Korridor bezüglich der vorhandenen Natur- und Landschaftswerte zu deutlich negativeren Auswirkungen führt als eine gut in die Landschaft eingepasste und die[NB]Siedlungsstruktur[NB]berücksichtigende Leitung im Bereich des SÜL-Korridors.
In ihrer Gesamtbetrachtung empfiehlt die ENHK, am SÜL-Korridor gemäss der Festsetzung des Bundesrates festzuhalten. Gestützt auf dieses Gutachten, werden die SBB nun das Projekt ausarbeiten und dem Bundesamt für Verkehr zur Durchführung des Plangenehmigungsverfahrens unterbreiten. Im Rahmen der Projektbeurteilung, die durch die Plangenehmigungsverfügung abgeschlossen wird, wird das Bundesamt für Verkehr die bestehenden öffentlichen und privaten Interessen gegeneinander abwägen und einen beschwerdefähigen Entscheid fällen.