Maurer Ueli · Bundesrat · 2021-03-15

Wortprotokoll

Dieser Artikel ist ja offensichtlich ein Wunsch sowohl des Nationalrates als auch von Ihnen. Jetzt haben Sie einen Artikel geschaffen, und Herr Noser hat es gesagt: Wichtig ist die Planbarkeit und damit eine Vorgabe des Bundesrates. Wir hoffen und gehen ja davon aus, dass mit einer Durchimpfung und vielen Tests mindestens noch in diesem Jahr wieder grössere Veranstaltungen möglich sein sollten - ohne das jetzt zu versprechen.

Der Artikel, den Sie hier einbauen, enthält ja eine Bewilligung, und diese Bewilligung kann auch mit Auflagen versehen werden. Man kann also Auflagen machen, unter welchen Bedingungen Veranstaltungen durchgeführt werden könnten, damit im Bewilligungsverfahren dann auch auf die aktuelle Situation Rücksicht genommen werden kann.

Jetzt ist Artikel 11a relativ offen formuliert. Wir werden diesen Artikel ja mit Sicherheit noch bei den Kantonen vernehmlassen müssen, weil die Kantone bei der Umsetzung ein gewichtiges Wort haben, und dann kommen die einen oder anderen Elemente dazu. Auch der Begriff "von gesamtschweizerischer Bedeutung" muss noch ausgedeutet werden. Wir haben hier eine gewisse Erfahrung beim Militär: Anlässe des Militärs oder des Zivilschutzes, die wir unterstützen, sind von eidgenössischer Bedeutung. Den Marché-Concours von Saignelégier könnte ich mir in dieser Hinsicht durchaus vorstellen, denn er ist für den Pferdesport in der Schweiz das grosse Ereignis im Jahr und kostet nicht sehr viel. Wahrscheinlich müssen wir also in solchen Fällen dann mit dem Kanton eine Lösung finden. Solche Anlässe gibt es noch recht viele, und da braucht es eine Feinabstimmung mit dem Kanton.

Das Ziel ist ja, dass auch im gesellschaftlichen, kulturellen, sportlichen Leben wieder Normalität eintritt. Solche Fragen müssen mit einem gewissen Fingerspitzengefühl angegangen werden. Ich denke, bezüglich der Absprache mit den Kantonen und der Auflagen gegenüber den Veranstaltern brauchen wir in der Verordnung etwas Spielraum.

Wenn das gelingt und das eine oder andere grössere Ereignis dieses Jahr noch stattfinden kann, dann kommen wir auch etwas aus dieser Delle. Das ist ja das Ziel. Wir beantragen Ihnen auch keinen zusätzlichen Kredit, weil wir im Moment davon ausgehen, dass es in der Bundesratsreserve von 1[NB]Milliarde Franken, die wir ja noch nicht ausgegeben haben, eigentlich Platz haben muss, einzelne Organisatoren in diesem Bereich zu unterstützen. Die Folgen für alle Zulieferer und für all jene, die sonst irgendwie vom Ausfall solcher Anlässe betroffen sind, werden ja durch das Härtefallprogramm abgefedert. Wir müssen versuchen, hier noch den eigentlichen Veranstalter aufzunehmen. Ich glaube, das ist möglich.

Mir scheint, es ist eine Lösung mit Augenmass, die Sie jetzt vorsehen. In der Umsetzung werden wir das Vorgehen sehr eng mit den Kantonen abstimmen.