Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-03-16

Wortprotokoll

Frau Ständerätin Carobbio Guscetti befürchtet bei der geplanten Neuausrichtung des kulturellen Angebots von RSI einen Qualitätsabbau. Sie befürchtet auch eine Gefährdung der Verständigung und des Austauschs zwischen den Sprachregionen in unserem Land. Deshalb fragt sie auch, ob jetzt diese Veränderungen und diese Neuausrichtung mit der Konzession vereinbar sind. Das ist eine wichtige Frage. Ich denke, die Frage, die sie stellt - kommt die SRG mit diesen Veränderungen weiterhin ihrer Konzession nach? -, beinhaltet vor allem auch die Frage: Kommt die SRG mit diesen Veränderungen jetzt ganz speziell ihrem Kulturauftrag nach?

Das ist eine Frage, die uns alle beschäftigen muss. Gemäss dem Radio- und Fernsehgesetz hat ja die SRG zur kulturellen Entfaltung und zur Stärkung der kulturellen Werte des Landes beizutragen, aber auch zur Förderung der schweizerischen Kultur, unter besonderer Berücksichtigung der Schweizer Literatur und des schweizerischen Musik- und Filmschaffens, namentlich durch Ausstrahlung von Schweizer Produktionen und eigenproduzierten Sendungen. Das ist also der eigentliche Kulturauftrag der SRG. Die SRG soll aber nicht nur kulturelle Werke verbreiten, sondern sie soll auch über Kunst berichten. Sie muss selber auch Kultur für ihre Angebote produzieren, eben auch unabhängige Kulturschaffende mit ihren Aufträgen unterstützen und ihnen in ihren Angeboten eine Plattform anbieten. Die SRG hat durch ihre kulturellen Angebote, denke ich, schon dazu beigetragen, das Interesse beim Publikum zu wecken. Dabei hat sie die schweizerische Kultur in ihren unterschiedlichen Erscheinungsformen auch vermittelt - das tut sie nach wie vor.

Jetzt gibt es eine Verschiebung von kulturellen Angeboten auf die digitalen Kanäle, und das ist ja eigentlich, was uns im Moment alle beschäftigt. Ihre Frage ist jetzt: Ist das nach wie vor konform mit dem Auftrag, auch mit der Konzession?

Ich sage gerne etwas zur Konzession. Das BAKOM wacht ja im Rahmen seiner allgemeinen Aufsicht im Medienbereich darüber, dass die Konzession eingehalten wird. Die Informationen, die dem BAKOM vorliegen, lassen derzeit den Schluss zu - das kann ich Ihnen einfach so von der Aufsichtsbehörde sagen -, dass die Konzession im Bereich Kultur eingehalten wird.

Ich möchte die Neuausrichtung von Rete Due noch ganz konkret anhand von Artikel 16 Absatz 1 Litera a Ziffer 2 der SRG-Konzession anschauen. Ziffer 2 umschreibt in groben Zügen die inhaltliche Ausrichtung des zweiten Radioprogramms für die deutsche, französische und italienische Sprachregion. Gemäss dieser Bestimmung muss das zweite Programm vorwiegend der klassischen und modernen Kunst und Kultur sowie der Hintergrundinformation gewidmet sein.

Nun zur Frage der Veränderung hin zu mehr digitalen Kanälen: Wie Ihnen die SRG in Ihrer KVF schon dargelegt hat, rührt diese Veränderung daher, dass die SRG den Auftrag hat, die gesamte Bevölkerung zu erreichen. Die Konzession gibt der SRG deshalb die Möglichkeit, ihren Kulturauftrag auch über verschiedene Kanäle zu erfüllen. Ein digitales Kulturangebot ist deshalb nicht nur konzessionskonform, sondern auch erwünscht. Trotzdem sollen auch die linearen Angebote im Radio- und Fernsehprogramm wichtig bleiben, sie bilden eine wichtige Voraussetzung für die Erfüllung des Leistungsauftrags.

Im Transformationsprozess, in dem sich die SRG zurzeit befindet, ist es, denke ich, wichtig, dass wir sehr genau hinschauen, damit dieser Auftrag gerade im Kulturbereich weiterhin erfüllt wird und damit wir wissen, was es zur Erfüllung dieses Auftrags braucht. Gleichzeitig, glaube ich, müssen wir auch ein gewisses Verständnis dafür entwickeln, dass die Verschiebung bei den Verbreitungskanälen zwangsläufig auch mehr Mittel für diese Kanäle erfordert und dass in der Folge andere, ursprüngliche Verbreitungsmöglichkeiten zum Teil verschoben werden, was bei einem gewissen Publikum natürlich auch als Abbau empfunden wird. Es scheint mir in dieser Transformationsphase schwierig, aber zugleich auch richtig zu sein, dass wir sehr genau hinschauen und darauf achten, dass die SRG ihren eigentlichen Auftrag auch weiterhin erfüllt. Ich glaube aber, dass wir nicht darum herumkommen, auch ein gewisses Verständnis dafür zu zeigen, dass die Verschiebung hin zu digitalen Kanälen, die eben ein anderes, vielleicht jüngeres Publikum erreichen, auch mit einer gewissen Verschiebung und einem gewissen Abbau im linearen Bereich einhergeht.

Ich kann Ihnen heute nicht mehr sagen. Wir können der SRG ja auch nicht dreinreden. Sie kennen die programmatische Unabhängigkeit der SRG, diese ist sehr wichtig und auch von der Verfassung her so gegeben. Aber ich kann Ihnen versichern, dass ich für diese Frage sehr sensibilisiert bin. Wir führen immer wieder Gespräche. Ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie in Ihren jeweiligen Sprachregionen jeweils genau hinschauen, was das bedeutet. Vergessen Sie aber gleichzeitig nicht, dass die SRG neben ihrem Auftrag, das ganze Publikum zu erreichen, in dieser Transformationsphase eine sehr anspruchsvolle Aufgabe hat, die sie mit grosser Ernsthaftigkeit angeht und bei der wir weiterhin genau hinschauen werden.

Mi dispiace se ho risposto in tedesco, però parlare di queste cose in italiano, per me è un po' difficile. [PAGE 270]