Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-03-16

Wortprotokoll

Ich mache mir da keine grossen Illusionen. Sie sind wild entschlossen, 16-Jährige auf diesen vierrädrigen Fahrzeugen mit maximal 45 Stundenkilometern auf den Strassen fahren zu lassen. Ich kann Ihnen nicht mehr sagen, als dass man negative Erfahrungen gemacht hat. Ich habe sie nicht erfunden; die negativen Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit und auf den Verkehrsfluss sind eine Tatsache. Es ist auch ein Unterschied, ob Sie so ein vierrädriges Fahrzeug, das 45 Stundenkilometer fährt, oder einen Roller überholen müssen. Ich fahre ja auch Auto, und ich weiss, was es bedeutet, ob man eben einen Roller oder so ein Fahrzeug überholt.

Doch schauen Sie, wenn Sie der Meinung sind, es brauche für die Jugendlichen die Möglichkeit, in diesen gedeckten Fahrzeugen zu fahren, um sicher und gesund an den Arbeitsplatz zu kommen, dann können Sie das so beschliessen, dann kommt man wieder auf 16 Jahre zurück.

Ich denke, am Schluss muss man einfach ganz genau schauen, was Sie damit erreichen können und erreichen wollen. Ich bin noch nicht ganz sicher, ob Sie dann am Schluss wirklich überzeugt sind, dass das, was Sie eigentlich wollten, erreicht wurde - dass die jungen Menschen mit diesen Fahrzeugen zur Arbeit gehen, in den Wald oder morgens um 3 Uhr in die Bäckerei -, oder ob solche Fahrzeuge halt letztlich nicht einfach auch vorwiegend Spass machen. Spass machen ist ja auch nicht verboten. Am Schluss müssen Sie aber dann einfach schauen, ob Sie wirklich der ganzen Verkehrssicherheit und dem Verkehrsfluss einen Dienst erweisen oder ob Sie hier ich weiss nicht wem einen Dienst erweisen wollen.

Noch einmal: Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Ich glaube aber, Sie können sich diese anspruchsvolle Abstimmung ersparen. Wenn ich die Unterschriften anschaue, dann sehe ich: Dieser Rat hat bereits entschieden.