Rechsteiner Paul · Ständerat · 2021-03-16

Wortprotokoll

Ihre Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat sich, ausgehend von den Netzunterbrüchen bei der Swisscom, ausführlich mit der Problematik der Netzunterbrüche beschäftigt und dabei ein besonderes Augenmerk auf die Frage der Gewährleistung der Notrufdienste gelegt. Das BAKOM hat in der Folge einen Bericht zu dieser Problematik erstattet und gezeigt, welche Massnahmen namentlich die Swisscom vorgenommen hat, um die Netzunterbrüche zu steuern und diese Problematik zu beheben.

Bei der Vertiefung der Problematik hat sich dann gezeigt, dass es in einem Punkt einer Ergänzung der gesetzlichen Grundlage bedarf, nämlich dort, wo es darum geht, eine Systemführerschaft einzurichten, so wie wir das im öffentlichen Verkehr kennen. Weil es im Unterschied zu früher verschiedene Anbieter gibt, ist es notwendig, dass jemand - es ist absehbar, dass das die Swisscom sein wird - die Systemführerschaft übernimmt, um die Notrufdienste zu gewährleisten. Das ist das Anliegen der Motion. Weil der Bundesrat diese Motion auch befürwortet und sie ja letztlich auf den Bericht des BAKOM zurückgeht, muss ich hier nicht ausführlicher werden.

Ich bitte Sie, der Motion ebenfalls zuzustimmen. Hier wird eine wichtige Aufgabe für die Zukunft geregelt. Die Digitalisierung und die Tatsache, dass es verschiedene Anbieter gibt, dürfen nicht dazu führen, dass die Notrufe nicht mehr gewährleistet sind. Es braucht jetzt diese Verbesserung.