Würth Benedikt · Ständerat · 2021-03-16

Wortprotokoll

Vorab danke ich dem Bundesrat für seinen Antrag auf Annahme meiner Motion. Ich mache es vor diesem Hintergrund sehr kurz.

Sie wissen alle auch aus Ihren Regionen, dass die zivile Luftfahrt natürlich jetzt auch aufgrund von Corona eine schwere Krise durchlebt. Gerade auch die kleinen und regionalen Flughäfen befinden sich in einer ausserordentlich schwierigen Situation. Im Kontext mit der Finanzierung der Flugsicherung der Regionalflugplätze haben wir hier mit dieser Motion eine Lösung auf dem Tisch zu einer Pendenz, die schon vor Corona aktuell war. Bis 2016 war die Flugsicherung über Skyguide geregelt, ab 2017 machte man eine befristete direkte Bundesfinanzierung, die aber eben im Sinne einer Auffanglösung nur befristet ausgestaltet war.

Nun geht es darum, mit dieser Motion die Rechtsgrundlagen zu bereinigen, eine dauerhafte Finanzierung zu etablieren und so den Regionalflugplätzen auch eine gewisse Planungs- und Finanzierungssicherheit zu geben. Ich glaube, das ist in der heutigen Zeit ein wichtiges Anliegen. Ich danke dem Bundesrat für den Antrag auf Annahme der Motion.