Berset Alain · Bundesrat · 2021-03-17

Wortprotokoll

Vielen Dank. Es ist uns bekannt, dass Gastrosuisse findet, es sei keine gute Idee, nur die Terrassen zu öffnen. Das ist uns bekannt. Was Sie gesagt [PAGE 537] haben, kann ich sehr wohl nachvollziehen. Es ist ein Geschäftsmodell für nur sehr wenige Betriebe, einfach für diejenigen, die auf den Aussenbereich spezialisiert sind. Für die überwiegende Mehrheit funktioniert dieses Modell nicht. Diese Branche hat nichts falsch gemacht, das zu dieser Situation geführt hätte. Es ist übrigens nicht die einzige Branche in dieser Situation. Es gilt auch für die Kultur und den Sport. Auch die Reisebranche leidet unglaublich unter dieser Situation. Sie hat nichts falsch gemacht. Das ist einfach die Realität dieser Krise.

Zur konkreten Frage bezüglich Öffnungsschritte: Wir haben auch immer wieder gesagt, dass man sehen muss, wie sich die Situation entwickelt. Das Parlament hat Kriterien gewünscht, die Kantone haben Kriterien gewünscht. Wir haben diese Kriterien im Februar in die Vernehmlassung geschickt, und sie sind akzeptiert worden. Das Problem, das wir jetzt haben, ist, dass die Werte bei drei dieser vier Kriterien negativ sind. Sie sind in den letzten Tagen negativ geworden, und die Situation hat sich in den letzten Tagen eher noch verkompliziert. Das heisst, es ist für uns nicht einfach, zu wissen, wie man vor diesem Hintergrund vorgehen muss und vorgehen will.

Es gibt grundsätzlich zwei Möglichkeiten. Die erste Möglichkeit besteht darin, nach wie vor auf Kurs zu bleiben und vielleicht mal weiter zu öffnen, mit dem Risiko, dass wir dann eine längere Phase mit härteren Massnahmen erleben. Die zweite Möglichkeit ist, noch zu bremsen und später zu öffnen, mit dem Ziel, die Krise eher abzukürzen. Es gäbe aber jetzt einschneidendere Massnahmen. Das ist die Situation. Man kann in dieser Situation fast nur Falsches tun. Das sehe ich auch so; das ist das Problem, das wir haben.

Was die Perspektiven betrifft, muss ich Ihnen sagen: Wenn ich es wüsste, würde ich es sofort sagen. Ich weiss es nicht. Wir sehen schon, dass es mit dem Testen, mit der Impfung und mit der Situation, die wir jetzt haben, in eine gute Richtung geht. Aber parallel dazu kommt plötzlich etwas total Unerwünschtes, das uns wirklich allen wehtut: Das ist die mögliche dritte Welle, die vielleicht wegen der Mutationen und Varianten kommt. Das ist sehr, sehr schwierig. Das Ziel sollte sein, dass man wirklich weiter öffnen kann. Das grösste Problem hätten wir sehr wahrscheinlich, wenn man jetzt öffnen würde und dann wieder schliessen müsste. Das wollen wir nicht. Wir werden den anderen Ländern nie einfach folgen. Wir beobachten aber, was in anderen Ländern passiert. Sie sind alle am Schliessen. Wir wollen das nicht. Wir versuchen, da eine gewisse Vorhersehbarkeit und Stabilität zu haben.