Trede Aline · Nationalrat · 2021-03-17

Wortprotokoll

Wir haben es bereits mehrmals gehört: Wir befinden uns in einem Bereich, der eine sehr grosse Dynamik aufweist. Videospiele verändern sich, Filme verändern sich, und auch die Inhalte verändern sich. Wir haben bereits in der Kommission gesehen, dass dieses Spielfeld sehr gross ist und dass es schwierig ist, eine Gesetzgebung zu machen, die dieser dynamischen Welt die nächsten paar Jahre auch standhält. Auch ist es immer schwierig, zwischen Regulierung und Wahlfreiheit eine gute Abschätzung zu machen. Aber die grüne Fraktion ist klar der Meinung, dass wir mit der vorgeschlagenen Gesetzgebung eine deutliche Verbesserung für den Jugendschutz herbeiführen können.

Der Schutz muss insbesondere bei sexuellen, gewalttätigen oder beängstigenden Inhalten in Filmen und Videospielen zum Tragen kommen. Kurz zur Erinnerung: Vor zehn Jahren wollte dieses Parlament Videospiele gänzlich verbieten. Wir sind froh, dass wir heute an einem anderen, an einem zielführenden Punkt sind. Der Bundesrat hat eine Art Koregulierung vorgeschlagen. Dieser Ansatz ermöglicht es, die Akteure der Branche mit einzubeziehen, aber auch andere Akteure, wie zum Beispiel Jugendschutzorganisationen. Er[NB]belässt[NB]aber[NB]auch ganz klar Kompetenzen bei den Kantonen.

Ich möchte auf einen Punkt eingehen, der bereits vom Kommissionssprecher erwähnt wurde. Wir haben ein ziemliches Jekami bei den Altersgrenzen, sei es für Videospiele oder Filme, nicht nur innerhalb der Schweiz, sondern auch international. Wir sollten diese Regeln und Limiten und vor allem eben die Altersgrenzen in einem internationalen Kontext sehen. Wir sind ganz klar der Meinung, dass wir hier eine Harmonisierung herbeiführen müssen, denn es kann ja nicht sein, dass ein Film oder ein Videospiel je nachdem, wo man das Produkt kauft oder in welcher App man es herunterlädt, verschiedene Altersgrenzen hat. Wir haben gesehen, dass sogar innerhalb der Schweiz und innerhalb der Kantone verschiedene Altersgrenzen zu finden sind. Dieser Zustand ist unhaltbar.

Wir sind auch ganz klar der Meinung, dass die vorgeschlagene Gesetzgebung zwar gut ist, dass aber das ganze Thema Sucht und Suchtverhalten fehlt. Wir haben ganz am Anfang der Beratung immer wieder darauf aufmerksam gemacht. Das Thema wird nur sehr wenig erwähnt. Ich möchte Sie deshalb wirklich bitten, auch das Postulat anzunehmen.

Es gibt Abhängigkeiten, zum Beispiel finanzieller Art. Es gibt Spiele, bei denen man immer wieder zahlen muss, damit man weiterspielen kann. Zu wenig Beachtung geschenkt wird in dieser Gesetzgebung der Thematik der Sucht und des Suchtverhaltens, sich in einer anderen Welt aufzuhalten und nicht zu wissen, was denn eigentlich Realität ist.

Die Aufklärung für Jugendliche und Eltern ist uns wichtig. Wir möchten Sie deshalb bitten, das Postulat der WBK anzunehmen. Es geht um die Stärkung der Nationalen Strategie Sucht unter Einbezug der Cyberabhängigkeit.

Die grüne Fraktion wird auf die Vorlage eintreten und auch das Postulat annehmen. Wir werden den Anträgen der Kommissionsmehrheit zustimmen und die meisten Minderheitsanträge ablehnen.