Germann Hannes · Ständerat · 2021-03-18

Wortprotokoll

Ich habe dieses Postulat von Kollege Kuprecht übernommen und vertrete hier seine Meinung, die aber natürlich auch die Meinung jener Vielzahl von Ratsmitgliedern ist, die das Postulat mitunterzeichnet haben.

Die Corona-Krise hinterlässt tiefe Spuren im wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Viele können schon seit Monaten nicht mehr ihrer Arbeit nachgehen, und zahlreiche Inhaberinnen und Inhaber von kleineren und mittleren Geschäften bangen um ihre Existenz. Die Anzahl der in Kurzarbeit tätigen Menschen steigt wieder kontinuierlich, und es ist leider zu befürchten, dass auch die Zahl der Konkurse in den nächsten Wochen und Monaten noch zunehmen wird. Löhne und Gehälter werden reduziert oder bleiben gar aus. Die Spuren dieser Pandemie werden wohl noch über Jahre hinweg sichtbar bleiben.

Davon wird auch die finanzielle Situation der Sozialwerke betroffen sein. Insbesondere dort, wo der Finanzfluss der Beiträge verzögert wird oder gar nicht mehr erfolgen kann, sind substanzielle Einschnitte zu erwarten. Aber auch auf der Leistungsseite muss mit neuen Zahlungen, mit Beeinträchtigungen durch die Pandemie und durch ihre Folgen gerechnet werden.

Die mit dem Covid-19-Gesetz eingeleiteten Massnahmen für Kurzarbeitsentschädigungen bei der Arbeitslosenversicherung und bei der Erwerbsersatzordnung für die Selbstständigerwerbenden belasten primär den Bundeshaushalt und nicht die beiden Versicherungsträger selbst. Die Spuren davon werden dann bei der Staatsverschuldung zu suchen sein.

Offen ist hingegen, welche Kosten für allfällige Long-Covid-Fälle bei der Invalidenversicherung und dem entsprechenden Leistungsbereich der Pensionskassen anfallen werden. Die Langzeitschäden des Virus sind heute noch unbekannt. Sie werden uns aber, das scheint bei den behandelnden Ärzten klar zu sein, in der Zukunft bei den verschiedenen Leistungsträgern des Sozialwerkes noch stark beschäftigen.

Ich erachte es deshalb als sinnvoll, dass neben den uns bereits bekannten Parametern wie Demografie und tiefes Zinsumfeld im Rahmen einer Gesamtbetrachtung auch die Folgen der aktuellen Pandemie in die Zukunftsperspektive unserer Sozialwerke AHV, IV und Pensionskassen mit einbezogen werden.

Deshalb danke ich im Namen des Präsidenten und der Mitunterzeichnenden dem Bundesrat für den Antrag auf Annahme des Postulates.