Zanetti Roberto · Ständerat · 2021-03-18

Wortprotokoll

Ich bin Kollege Noser ausserordentlich dankbar, dass er sich den Kopf auch stellvertretend für die Minderheit zerbricht. Die Schlussabstimmung steht morgen an. Sie erinnern sich an das eine oder andere Geschäft, das genau just am letzten Tag geplatzt ist. Das ist Ausdruck meines Zutrauens in dieses Parlament: Ich traue es diesem Parlament tatsächlich zu, dass morgen noch eine Überraschung passiert.

Ich halte mich aber kürzer als mein Vorredner. Es gibt eigentlich drei Gründe, wieso ich mich kurzfassen kann. Ich will mein agrar- und umweltpolitisches Pulver nicht hier verschiessen, das spare ich mir für Juni auf. Hier ist es aussichtslos - man könnte sagen, es ist Hopfen und Malz verloren. Ein weiterer Grund: Man soll nicht bei Ungläubigen predigen. Der dritte Grund - Hopfen und Malz ist ein gutes Stichwort -: Ich habe anschliessend einen dringenden Termin beim Ständeratspräsidenten. Deshalb mache ich es sehr, sehr kurz.

Wenn Ruedi Noser sagt, die ganze Sache sei erfüllt, dann übertreibt er einmal mehr und sieht sich einfach in einem allzu strahlenden Licht. Ein paar Zeilen weiter oben - das hat er eben nicht zitiert - steht: "[...] zudem werden die Zuströmbereiche von Trinkwasserfassungen stärker geschützt." Ja, zwar in den Wolken oben, aber da heisst es, in den Zuströmbereichen darf man dies und jenes und jenes nicht machen. Doch in der parlamentarischen Initiative 19.475, unter tätiger Mithilfe von Kollege Noser, hat man eben genau das rausgeschnitten, dass man diese Zuströmbereiche eben wirklich auch ausscheiden soll.

Die ganze Sache ist also bei Weitem nicht erfüllt. Deshalb halte ich an diesem Minderheitsantrag fest, obwohl ich mir da keine Illusionen mache. Meinetwegen einfach für das Amtliche Bulletin oder für die Geschichtsbücher sei festgehalten, dass es noch ein paar wenige Aufrechte in diesem Saal gibt, die es wirklich ernst meinen mit einem richtigen und wirkungsvollen Trinkwasserschutz. Doch wie gesagt, ich mache mir keine Illusionen. Das wirklich flammende Plädoyer behalte ich mir aber für die Debatte im Vorfeld der Abstimmung vom kommenden Juni vor.