Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Ich möchte explizit sagen, dass ich froh bin, dass Ihre Kommission darauf verzichtet, eine fixe Zuteilung vorzunehmen. Ich glaube, damit hätten Sie weder den privaten Radio- noch den privaten Fernsehstationen einen Dienst erwiesen. Der Bundesrat kann mit Ihrer Formulierung "betragen mindestens 8 Prozent" gut leben. Die Version des Nationalrates lautete "betragen 6 bis 8 Prozent", das ist auch möglich. Wir sind da für beides offen.

Ich denke, Ihre Kommission hat hier einen wichtigen Schritt auf den Nationalrat zu gemacht.