Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Ich komme jetzt wieder auf die ursprüngliche Frage zurück. Sie sind in der Differenzbereinigung. In der Differenzbereinigung versucht man, sich an den anderen Rat anzunähern. Hier gäbe es, denke ich, eine Möglichkeit, bei der man sich mit guten Gründen auch dem Nationalrat anschliessen könnte. Es ist klar, es ist ein Zusatzelement.

Wenn ich vielleicht noch eine Bemerkung zum Votum von Herrn Ständerat Würth nachholen darf: Warum will man im Online-Bereich nicht auch die Gratis-Online-Angebote unterstützen? Wir haben hier eine starke Analogie zum Print gemacht. Wir haben ja auch beim Print diskutiert, ob Gratis-Printmedien unterstützt werden sollen. Wir haben davon abgesehen und deshalb in Analogie jetzt auch im Online-Bereich darauf verzichtet. Hier könnte man sagen, bei Start-ups gelte diese Analogie gerade nicht, weil wir beim Print auch keine Start-up-Unterstützung haben.

Sie sollten sich jedoch, wie gesagt, irgendwann auch überlegen, in welchen Punkten Sie sich dem Nationalrat annähern könnten. Ich bin der Meinung, dass das ein Punkt wäre. Wenn Sie in dieser Phase der Meinung sind, es sei jetzt noch zu früh für eine Annäherung, dann können Sie sich das überlegen. Aber ich hoffe immer noch sehr stark, dass Sie sich am Schluss finden, dass es eine Vorlage gibt, die dann mehrheits- und tragfähig ist. Dazu müssen alle Kompromisse machen und alle einen Schritt aufeinander zu machen. Ich bin der Meinung, hier wäre ein Punkt, bei dem Sie sich dem Nationalrat annähern könnten. Ich verlange keine Abstimmung, versuche aber zu signalisieren, dass dann irgendwann noch der Prozess der Annäherung stattfinden muss.