Herzog Eva · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Benedikt Würth hat jetzt nochmals auf die damalige Diskussion in der Bernexpo verwiesen. Wir alle haben diesen Aufteilungsauftrag ja damals erwartet. Es wurde dann vielleicht nicht im richtigen Moment gemacht oder nicht so gemacht, wie es gegangen wäre. Niemand von uns konnte nachvollziehen, dass es nicht gemacht wurde. Wir hatten dann den Eindruck, dass Sie das offenbar nicht wollen. Man konnte dann das ganze Paket verabschieden, was ich persönlich sehr gut fand.

Ich finde es sehr erstaunlich, dass wir diese Diskussion nach einem Jahr intensiver Beratung heute führen, wir oder all jene, die in den beiden Räten in den betreffenden Kommissionen sind. Der Nationalrat hat die Debatte ausführlich geführt. Jetzt wird festgestellt, dass wir erstmals direkte Medienförderung betreiben; Herr Würth und andere haben es gesagt. Ja, das wissen wir ja wirklich seit einem Jahr.

In einem Votum hiess es, die Frau Bundesrätin habe gesagt: "Wir wissen nicht, was kommt." Ja, wir wissen alle nicht, was kommt. Das wissen wir nie. Wenn wir warten müssten, bis wir wissen, was kommt, könnten wir nie etwas verabschieden.

Ich bin sehr froh um die Bemerkungen von Kollege Rechsteiner und Kollegin Mazzone. Um einfach noch einmal zu sagen, worum es geht: Die Abspaltung zwischen Print und Online verstehe ich wirklich nicht, gerade wenn man auf die junge Generation referenziert. Das, worum es hier in diesem Paket geht, ist die Förderung unabhängiger Information. [PAGE 377] Diese bewegt sich heute nun einmal in verschiedenen Kanälen. Es wäre doch absolut hintergestrig, nur ein Printmedien-Gesetz zu verabschieden. Die einen sagen die Printmedien tot, die anderen wollen keine Online-Medien in die Förderung unabhängiger Information einbeziehen. Das geht für mich nicht auf.

Was die Formalien angeht, so finde ich es richtig, wie die Diskussion jetzt läuft. Ein Antrag liegt vor. Es ist ein inhaltlicher Antrag. Wir werden darüber entscheiden. Ich bitte Sie sehr, die verschiedenen Teile zusammenzulassen. Es ist ein zukunftsgerichtetes Gesetz, wenn es alle Kanäle der Informationen beinhaltet.