Noser Ruedi · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Ich würde selbstverständlich die Minderheit Burkart unterstützen. Ich möchte aber hier jetzt doch noch zwei, drei Fragen stellen und bin dann gespannt, wie diese beantwortet werden. Mir hat zwar vorhin Herr Rechsteiner gesagt, alle Fragen seien beantwortet. Ich möchte trotzdem noch eine stellen: Was ist eigentlich ein Online-Medium? Kann mir das irgendjemand erklären? Ich gehe in Redaktionen ein und aus. Ich stelle fest: Es gibt Redaktionen, und diese Redaktionen produzieren Videos, Print, Radio, Fernsehen und Online-Inhalte. Ich kenne keine Online-Medien. Ich weiss nicht, was das ist. Wie wollen Sie jetzt hier die Subventionen zwischen Print, Fernsehen und Radio, die eine Konzession erhalten, einerseits und Online andererseits abgrenzen? Wie wollen Sie das hinkriegen?

Frau Bundesrätin, Sie haben zu Recht gesagt, man hätte einen Gesamtentwurf machen können. Es gibt Medien, und es gibt Distributionskanäle. Aber die Distributionskanäle haben nichts mit dem Medium zu tun. Das ist der fundamentale Grund, warum ich der Ansicht bin, dieses Gesetz sei falsch. Das sage ich nicht als Jurist oder als Medienschaffender, sondern - Sie verzeihen es mir - als Unternehmer in der Informatik. Aus diesem Grund bin ich so fundamental dagegen. Es ist aus meiner Sicht konzeptionell komplett falsch aufgesetzt.

Es gibt Redaktionen, die machen Inhalte. Wie die Inhalte verteilt werden, ist komplett unabhängig von den Inhalten. Wir haben ein Gesetz, welches das komplett unterschiedlich handhabt. Wir haben ein Gesetz für Radio, wir haben ein Gesetz für Fernsehen, wir haben ein Gesetz für Print, und jetzt machen wir ein Gesetz für Online-Medien. Ich schaue nach oben zu einem Journalisten, der auf der Tribüne sitzt. Ich gehe davon aus, dass er nicht weiss, wovon wir sprechen. Schlicht und einfach: Er weiss nicht, wovon wir sprechen, denn er ist heute in all diesen Medien präsent, und er weiss nicht, als was er hier sitzt. Er sitzt nämlich da, um einen redaktionellen Inhalt zu erarbeiten. Wie dieser verteilt wird, weiss er im Augenblick noch gar nicht - das ist doch die Situation!

Darum bin ich der Ansicht, dass die Vorlage komplett falsch aufgesetzt ist. Darum bin ich auch der Ansicht, dass das vorangehende Beispiel vom Zmorgentisch, bei dem die Print-Zeitung des Vaters subventioniert ist, aber der Online-Inhalt, den der Jugendliche liest, nicht, überhaupt nicht funktioniert.